Frage an Thomas Oppermann von Claudia Anna M.
Wieso haben sie sich an dieser Abstimmung nicht beteiligt? Eigentlich ist das ihre Pflicht! Auf welchen ethischen Grundlagen treffen sie ihre Entscheidungen? Durch diese Fragen möchte ich eruieren, inwieweit ich mich durch sie vertreten fühle.
MfG
C. A. Marheineke
Sehr geehrte Frau Marheineke,
ich musste mich für die Fracking-Abstimmung beim Bundestagspräsidenten wegen einer Termin-Überschneidung entschuldigen, da Angela Merkel die Fraktionsvorsitzenden kurzfristig zu einem Gespräch über die Folgen des Brexit-Referendums, das wenige Stunden zuvor stattgefunden hat, ins Kanzleramt eingeladen hat.
Ich hätte bei der Abstimmung im Bundestag mit Ja gestimmt, da die SPD in den Verhandlungen mit CDU/CSU wesentliche Punkte durchgesetzt hat: Wir verbieten Fracking, wie es in den USA praktiziert wird, und regulieren herkömmliche Erdgasförderung mit einem umfassenden Bundesgesetz sehr viel strenger als bisher.
Forschungsvorhaben werden nur unter strengen Auflagen an maximal vier Stellen und nur mit Zustimmung der jeweiligen Landesregierung erlaubt. Allein der Deutsche Bundestag kann das Verbot mit einem neuen Beschluss aufheben. Das ist mehr als ein Parlamentsvorbehalt – das ist ein unbefristetes Verbot für unkonventionelles Fracking.
Für die SPD und mich war immer klar: Trinkwasserschutz ist nicht verhandelbar. Die Gesundheit der Menschen und der Schutz des Trinkwassers haben absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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