Frage an Thomas Oppermann von Mario P. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Oppermann,
Bei N-tv war ein Video eines syrischen Christen zu sehen, der zurück nach Damaskus gegangen ist. Den Grund dafür nennt er in der Sicherheitslage bzw. den Menschen die nach Europa gekommen ist. Er fühle sich als Christ in Deamaskus sicherer als in Europa. Er spricht davon, dass viele IS und Al Nusra Anhänger bzw. Symphatisanten in den Flüchtlingstrecks waren.
http://mobil.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Rueckkehrer-fuehlt-sich-in-Syrien-sicherer-als-in-Europa-article17493251.html
Nun meine Frage. Wie wollen Sie die Bevölkerung in Deutschland schützen? Es sollen ja bis zu 500.000 unregistrierte Flüchtlinge hier sein. http://www.news.de/politik/855635537/500-000-migranten-unregistriert-in-deutschland-laut-bka-welche-fluechtlinge-straftaten-begehen/1/
Warum werden nicht explizit verfolgte Christen geschützt und aus den Gebieten geholt? Anscheinende werden Christen ja sogar in Deutschland verfolgt in den Unterkünften. Wie wollen Sie Menschen, die in Europa Christen verabscheuen integrieren?
Vielen Dank für Ihre Antworten.
MfG
M. Petzold
Sehr geehrter Herr Petzold,
ich sehe die Situation der Christen im Nahen Osten ebenfalls mit großer Sorge. Wie Sie zutreffend schildern, werden dort religiöse Minderheiten brutal angegriffen, verfolgt, verschleppt, gefoltert und ermordet.
Deshalb muss alles dafür getan werden, damit auch weiterhin Christinnen und Christen im Irak und in Syrien leben können und dort ein friedliches Zusammenleben von Menschen aller Religionen möglich wird.
Sie äußern außerdem Ihre Befürchtung, dass sich Terroristen unter die Flüchtlinge mischen könnten. Das Bundeskriminalamt (BKA) erklärte vor kurzem, dass es mehr als 250 Hinweisen auf mutmaßliche Terroristen und Kriegsverbrecher, die als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein sollen, nachgegangen ist. Bislang ließ sich in 22 Fällen der Verdacht so sehr erhärten, dass Ermittlungsverfahren eingeleitet werden konnten. Vielfach handelt es sich bei den Warnungen auch nachweislich um Formen der üblen Nachrede oder gezielte Diskreditierungen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
Weitere Fragen an Thomas Oppermann
(...) Die SPD setzt sich seit langem für eine weitere Verschärfung der Kontrolle von Rüstungsexporten ein. (...)
(...) bitte wenden Sie sich zum Thema der Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr an die hier fachlich zuständigen Verkehrspolitiker unserer Fraktion. (...)
(...) Das Regelwerk aus Abgeordnetengesetz, Verhaltensregeln und Ausführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln ist inzwischen so unübersichtlich geworden, dass die Transparenzregeln selbst Intransparenz schaffen. (...)
(...) die Lage im Amazonas ist dramatisch. (...)