Portrait von Thomas Oppermann
Thomas Oppermann
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Thomas Oppermann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Harald W. •

Frage an Thomas Oppermann von Harald W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

ich möchte gerne die Haltung Ihrer Fraktion zu folgendem Sachverhalt erfahren:

Unter anderem in Rheinland-Pfalz stehen Landtagswahlen an. Dazu hatte der SWR eine große Debatte geplant, in welcher die Parteien ihre Standpunkte darlegen sollten.

Die SPD-Fraktion in RLP hat gedroht, nicht zu erscheinen, falls die AfD teilnähme. Daraufhin änderte der SWR die Runde entsprechend den SPD-Wünschen ab.

Möglicherweise hält man in der SPD-Fraktion im Landtag die nach geltendem Recht allen Partein zustehende Chancengleichheit für entbehrlich.

Wie sehen Sie das in der Bundestagsfraktion? Sollten alle Parteinen die gleichen Chancen eingeräumt werden oder nicht?

Als öffentlich-rechtlicher Sender das der SWR einen besonderen Informationsauftrag.

Wie kann der Sender dem nachkommen, wenn nicht alle Parteien ihre Standpunkte darlegen können?

Mit freundlichen Grüßen

H. Wechter

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wechter,

zu diesem Thema habe ich auf eine Frage von Herrn Bremer bereits ausführlich geantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann