Portrait von Thomas Oppermann
Thomas Oppermann
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Thomas Oppermann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Nicole G. •

Frage an Thomas Oppermann von Nicole G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Eigentlich müssten die Europäer die USA in die Pflicht nehmen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

der Nahost-Experte Michael Lüders gibt im Deutschlandfunk folgendes Interview (Ausschnitt):

Nehmen wir das Beispiel Irak: Im Irak hat man 2002 einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen einen furchtbaren Despoten, Saddam Hussein, geführt. Um den muss man sich keine Gedanken machen, ihm muss man keine Träne nachweinen.
Aber die anschließende Besatzungspolitik im Irak hat dazu geführt, dass es eine konfrontative Haltung gab der Sunniten gegen die Schiiten, der Kurden gegen die Araber. Und in diesem Chaos entstand ein sunnitischer Widerstand, aus dessen Reihen dann schließlich der Islamische Staat überhaupt erst entstanden ist.
Der größte Fehler der Amerikaner war, die irakische Armee aufzulösen und die Baath-Partei von Saddam Hussein. Hunderttausende Sunniten waren quasi über Nacht arbeitslos.
Und diese Sunniten bilden heute das Rückgrat des Islamischen Staates, dessen militärische beziehungsweise terroristische Führung wird fast ausschließlich von alten Saddam-Kadern gefüllt.

Der Islamische Staat ist das Produkt der USA.

Al Kaida, die Taliban in Afghanistan sind entstanden als Reaktion auf die amerikanische Interventionspolitik dort.
In Syrien wollte man und will man um jeden Preis Baschar al-Assad stürzen, ebenfalls ein furchtbarer Diktator. Aber man muss ja die Frage beantworten, sollte dieses Regime fallen, wonach es erst einmal nicht aussieht, wer würde dann die Macht in Damaskus übernehmen? Wahrscheinlich ja nicht Christ- oder Sozialdemokraten, sondern eher der Islamische Staat. Wo also ist die Logik dieser Politik?
http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingskrise-eigentlich-muessten-die-europaeer-die-usa.694.de.html?dram:article_id=330225

Wann nehmen wir auch die Amerikaner in die Verantwortung, Flüchtlinge aufzunehmen,
da ameriKanische Politik dazu beigetragen hat, Chaos in den Ländern der Flüchtlinge herbeizuführen?

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Grothey,

in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich am 24. September zu diesem Thema ausgeführt:

„Immer mehr Menschen sitzen jetzt auf gepackten Koffern. Wenn wir die humanitäre Situation und die Bildungsmöglichkeiten für Kinder in diesen Ländern nicht schnell verbessern, dann werden sich viele auf die Reise machen.

Ich finde die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs von gestern Abend, mindestens 1 Milliarde Euro bereitzustellen, gut. Das wird aber nicht reichen. Deshalb ist es notwendig, dass die USA und die Golfstaaten diese Summe verdoppeln.

Wenn wir erreichen wollen, dass die Menschen ihre Fluchtentscheidung noch einmal überdenken oder aufschieben, dann brauchen wir auch ein weiteres Signal der Hoffnung. Ein starkes Signal für die Menschen wäre es, wenn Russland und die USA gemeinsam mit den Europäern und den Regionalmächten Gespräche aufnähmen, um für Syrien eine Lösung zu finden.“

Die komplette Rede finden Sie hier: http://www.thomasoppermann.de/details.php?ID=1624

Die diplomatischen Bemühungen unseres Außenministers Frank-Walter Steinmeier brachten einen Hoffnungsschimmer im syrischen Bürgerkrieg. Erstmals saßen alle relevanten Akteure Ende Oktober in Wien gemeinsam an einem Tisch, darunter neben den fünf UN-Vetomächten auch der Iran, Saudi-Arabien und die Türkei. Alle Beteiligten haben sich nun auf einen politischen Prozess unter dem Dach der Vereinten Nationen verständigt, um einen Ausweg aus dem blutigen Konflikt zu finden. Und sie haben sich zum Ziel des Erhalts eines einheitlichen, säkularen syrischen Staates bekannt.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann