Frage an Thomas Oppermann von Michael S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oppermann
Hat Herr Foschepoth recht? Haben die Abgeordenten seit 1949 immer wieder das Deutsche Volk, den Souverän, an die Allierten, an die Besatzungen, an die Nato, an die Geheimdienste verraten und verkauft?
Oder haben die Abgeordneten, wie scheinbar so oft, nicht gewusst worüber sie abstimmen? Oder lag es am Franktionszwang, oder an der Staatsräson, der die Abgeordneten unterworfen werden? Sind diese Begriffe überhaupt in der (lässtigen) Verfassung definiert? Oder gehören diese zum Opportunismus von Abgeordneten, damit sie nicht von der Hinterbank fallen?
Wann findet wieder Demokratie statt? Und zwar für den Souverän!
Mein Demokratieverständnis ist massiv in Mitleidenschaft gezogen.
Michael Sparn
Sehr geehrter Herr Sparn,
die Thesen des Historikers Professor Josef Foschepoth und sein Buch "Überwachtes Deutschland. Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik" sind mir bekannt.
Seine Argumentation ist unter Juristen sehr umstritten, auch ich habe Zweifel.
Wie Sie wissen, hat der Deutsche Bundestag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der das Ausmaß der Spähaktionen aufklären und Empfehlungen abgeben soll, wie die Kommunikation besser geschützt werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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