Portrait von Thomas Oppermann
Thomas Oppermann
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Thomas Oppermann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Nicole G. •

Frage an Thomas Oppermann von Nicole G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

"Am 4. Juni 2014 hat Obama in der Militärakademie West Point erklärt, dass der Job der privaten Söldnerarmeen jetzt durch „Umsturz-Hedge-Fonds“ übernommen wird, die auf Renditebasis arbeiten. Chaos und köchelnde Konflikte fern der eigenen Grenzen – in Asien, im Nahen Osten und jetzt auch in Europa – festigen den Weltmachtstatus der USA.
Aus dieser Sicht wäre es ideal, die Europäer in einen Krieg im Osten Europas zu verwickeln. Eine europ.Einigung unter Einbeziehung Russlands soll um jeden Preis verhindert werden.

In 2006 hat die US-Außenpolitik das Prinzip der Nuclear Primacy wieder belebt – der Fähigkeit einen atomaren Erstschlag so auszuführen, dass der Gegner zu einer Gegenreaktion nicht mehr in der Lage ist. Das außenpolitische Sprachrohr der US-Regierung, die Zeitschrift Foreign Affairs fordert am 30. Mai 2014 den Aufbau eines Raketenabwehrsystems auch in der Ukraine, um so die Nuclear Primacy abzusichern. In einem Interview mit US-Sender Fox erklärt Obama im Feb 2015, dass die Weltmacht Nr. 1 bisweilen massiven Druck auf Länder ausüben müsse, „die nicht tun, was wir von ihnen verlangen“."
http://www.business-reframing.de/die-machtspiele-der-ohnmaechtigen/

Der ukrainische Präs.Poroschenko gab der NZZ ein Interview am 15.01.05:
"Eine politische Lösung gibt es nur, wenn man eine starke Armee hat, um sein Land zu verteidigen. Und wir sind bereit, unser Land zu verteidigen."

"Von August bis Januar habe ich eine sehr starke Armee aufgebaut. Mehr als 1000 Panzer und gepanzerte Fahrzeuge wurden geliefert. Im Juni hatten wir keine Armee. Jetzt haben wir eine Armee. Wir haben für das Militär ein sehr effektives Programm der technischen Zusammenarbeit mit fast der ganzen Welt. Denn die Frontlinie im Kampf um Europas Freiheit und Demokratie befindet sich in der Ukraine."

http://www.nzz.ch/international/starke-armee-ermoeglicht-politische-loesung-1.18464991

Wer hat die Ukraine mit mehr als 1000 Panzern versorgt?

mfg, N.Grothey

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Grothey,

Sie haben sich zu diesem Thema und eng verwandten Fragen auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach mit dem hier fachlich zuständigen Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier ausgetauscht und zuletzt am 25. März 2015 eine weitere Antwort erhalten. Darauf möchte ich Sie verweisen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann