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Thomas Oppermann
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Frage von Hans H. •

Frage an Thomas Oppermann von Hans H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

zwei Fragen an Sie.
1. Frage- Wir haben 20 Millionen Menschen davon 12,1% mit Migrationshintergrund und 8,2% ausländische Staatsangehörige laut Mediendienst Integration. Das sind 20% unserer Einwohner von 80 Millionen. Wie viele haben davon einen sozialpflichtigen Beruf, welche Größenordnung sind Harz IV Empfänger und wie groß ist der Anteil an Kindern und Jugendlichen.(Was kostet diese Leistungen den Staat)
2. Frage-Zum Thema- Wir haben das teuerste öffentliche rechtliche Rundfunksystem der Welt. Nachzulesen in Horiz N World und Online Focus. ARD und ZDF nehmen nach der Festlegung der neuen Rundfunk-Fernsehgebühren Milliarden an Überschuss ein. Warum kommt kein Abgeordneter permanent Sie als soziale "Gerechtigkeit" nicht auf die Idee eine Gebührensenkung anzustreben. Für viele Geringverdiener etwas mehr in der Haushaltskasse.

Mit freundlichen Grüßen
Hans Hommel

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hommel,

zu Ihrer Frage nach statistischen Daten verweise ich Sie an das Statistische Bundesamt ( https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/Bevoelkerung/MigrationIntegration/Migrationshintergrund/Migrationshintergrund.html und https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/Bevoelkerung/MigrationIntegration/AuslaendischeBevolkerung/AuslaendischeBevolkerung.html ).

Wie ich bereits mehrfach ausgeführt habe, sind wir dringend auf qualifizierte Zuwanderer angewiesen, um unseren Wohlstand dauerhaft zu halten.

Die Höhe der Rundfunkgebühr wird auf Vorschlag einer Expertenkommission von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen. Dies ist also nicht Aufgabe des Bundestages, sondern Ländersache.

Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass unser öffentlich-rechtlicher Rundfunk eine hohe Qualität hat und deshalb eine solide Finanzierung braucht.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann