Frage an Thomas Oppermann von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oppermann,
Herr Stöber spricht in seiner Frage Überlegungen der SPD an, mit denen diese der zunehmenden Wahlmüdigkeit begegnen möchte. Kritisch betrachtet er den Vorschlag, durch mobile Wahlmöglichkeiten bzw. Stimmenabgabe per Internet den Menschen entgegen zu kommen und fragt, ob damit nicht der Grundsatz der geheimen Wahl verletzt bzw. Angriffsflächen für Hacker-Angriffe geboten würden?
http://www.abgeordnetenwatch.de/thomas_oppermann-778-78369--f429474.html#q429474
Sie antworten unter gleichem Link einsehbar:
"immer weniger Menschen gehen zur Wahl. Deswegen müssen wir über neue Wege nachdenken, das Wählen wieder attraktiver zu machen und Bürger auch zwischen den Wahlterminen zu beteiligen.
Ich habe deshalb bereits in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am 10. September 2014 dafür geworben, dass alle Fraktionen gemeinsam an Lösungen arbeiten, wie wir eine bessere Wahlbeteiligung erreichen:
http://www.thomasoppermann.de/details.php?ID=1543"
Ich hätte eine direkte Antwort auf diese Frage sinnvoller gefunden, als dass sie einen Link setzen, mit dem Ihre Rede zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18./19. Dezember 2014 abgerufen werden kann.
http://www.thomasoppermann.de/details.php?ID=1543
In dieser Rede kann ich nämlich nichts erkennen,
was mit dem oben benannten Problem zu tun hätte.
Frage 1:
Führen Sie uns mit dieser unverbindlichen Antwort nicht eigentlich in die Irre?
Frage 2:
Sollte das unabsichtlich geschehen sein, wären Sie bereit da nachzubessern und
erneut (dann aber bitte konkret( auf die oben benannten Fragestellung zu reagieren?
Frage 3:
Geht der Vorschlag von mobilen Wahllokalen nicht an dem eigentlichen Problem der Wahlmüdigkeit vorbei?
Frage 4:
Wenn Menschen die oft wenigen hundert Meter zum Wahllokal zu viel sein sollten,
was könnten die eigentlichen Ursachen dafür sein, dass Wahlen diesen Menschen nicht mal mehr einen Spaziergang zum Wahllokal wert sind?
Viele Grüße, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
das Phänomen der niedrigen Wahlbeteiligung ist vielschichtig und hat sicher mehrere Ursachen.
Der SPD-Parteivorstand hat deshalb Ende des Jahres eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die Vorschläge erarbeiten soll, wie wir die Wahlbeteiligung verbessern können.
Die Arbeitsgruppe wird deshalb darüber diskutieren, welche Maßnahmen besonders geeignet sind, unsere Demokratie attraktiver zu machen und die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Dabei wird die Arbeitsgruppe sicher auch Modelle aus anderen Staaten, wie die angesprochenen schwedischen mobilen Wahllokale praktisch und juristisch prüfen. Wie ich bereits in meiner früheren Antwort geschrieben habe, ist diese Diskussion noch nicht abgeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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