Frage an Thomas Oppermann von Erhard R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oppermann,
am 2.10.2014 habe ich an alle Fraktionsvorsitzenden des Bundestags folgende Mail (Ausschnitt) zur Weiterleitung an ihre Fraktionsmitglieder gesendet.
„Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende im Bundestag, im Hessischen Landesparlament und im Kreistag Bergstraße,
ich bitte um Weiterleitung dieses offenen Briefes an alle Mitglieder Ihrer Fraktion...
Ich gehöre zu den 56.000 Menschen die Ihren Arbeitsplatz in der Solarbranche verloren haben. ...
Photovoltaik ist inzwischen die kostengünstigste Erneuerbare Energie
...
Im August und September haben wir erstmals, dank des EEG, Solarkraftwerke gebaut mit niedrigeren Kosten wie sie derzeit für die Windenergie gezahlt werden. Die Vergütung (Kosten) wurden von ehemals gut 57 Cent auf 8,79 Cent je kWh (für Anlagen bis 500 kWp) verringert.
Kostenreduzierung auf ein Sechstel der ehemaligen Kosten!
...Wenn aber die Photovoltaik inzwischen die kostengünstigste Erneuerbare Energie ist darf man den Ausbau der PV nicht durch unsinnige Gesetze stoppen.
...Geben Sie auch für Megawatt Photovoltaik Anlagen eine Minimal Vergütung ...
Der Ruf der Solarbranche ist ramponiert durch Halbwahrheiten in den Medien und negativer Polemik. ... Ohne Unterstützung sind weitere Arbeitsplätze und der Anschluss an die Weltspitze der Solarbranche in Gefahr.
Sie machen ansonsten die Erfolgsgeschichte „Deutsche Energiewende“ lächerlich. Die Welt schaut auf Deutschland ob das hoch technologisierte Land den Atomausstieg schafft.
Deutschland hat der Welt die Photovoltaik geschenkt.
Wir sollten dieses Geschenk aber auch selbst nutzen!
....
Bis heute habe ich keinerlei Rückmeldung von Ihnen aber auch nicht von einem Ihrer Abgeordneten erhalten.
Was muss ich tun um in Kontakt mit Ihnen oder Ihrer Fraktion zu kommen?
Mail funktioniert jedenfalls nicht. Als Bürger muss es doch möglich sein eine Antwort von den gewählten Vertretern zu erhalten oder sind Sie der Meinung "Bürger sind nur an der Wahlurne Bürger"?
Sehr geehrter Herr Renz,
Sie werden von unserer Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin Christine Lambrecht eine Antwort erhalten, da sie Ihren Wahlkreis im Bundestag betreut.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
Lieber Erhard,
vielen Dank für die Frage vom 10.12.2014.
Durch die diesjährige Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) schaffen wir Kosteneffizienz, Planbarkeit und Investitionssicherheit.
Die SPD-Bundestagsfraktion hält an einem weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien fest. Im Rahmen der Energiewende streben wir eine Umstellung unserer Energieerzeugung auf Erneuerbare Energien an, so dass der Photovoltaik neben Windenergie eine entscheidende Bedeutung im zukünftigen Energiemix zukommt.
Die Fördersystematik im Photovoltaik-Bereich bleibt auch nach der jüngsten EEG-Novelle bestehen, da die Novellen der letzten Jahre hier ihre Lenkungswirkung bereits entfaltet und den Zubau entsprechend gesteuert haben. Das Heranziehen des Eigenverbrauchs an der Finanzierung der EEG-Förderkosten wird durch eine gleichzeitige Vergütungsanhebung um 0,3 Cent/Kilowattstande kompensiert. Gleichzeitig sind durch eine von dieser zusätzlichen Belastung ausgenommen.
Die EEG-Novelle hat im Bereich der PV versucht, noch vorhandene Überförderungen abzubauen. Um den Zubau planbarer zu gestalten, haben sich die Koalitionäre auf einen technologiespezifischen Ausbaupfad verständigt. Ein sogenannter ‚atmender Deckel‘ sorgt dafür, dass es bei einem Zubau sowohl unterhalb also auch oberhalb des jährlichen Zielkorridors von 2,5 GW zu einer Anpassung der Vergütungshöhe kommen kann, d.h. dass bei einem zu geringem Zubau eine Anhebung der Förderung vorgenommen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Lambrecht
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