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Thomas Oppermann
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Frage von Klaus-Peter S. •

Frage an Thomas Oppermann von Klaus-Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oppermann,
Ihre Generalsekretärin Fahimi fordert ein breites" Anti-AfD-Bündnis"!
Wann will man uns Bürgern künftig sogar vielleicht vorschreiben wen wir zu wählen haben? Was halten Sie von meiner Forderung nach einer besseren Politik? Was halten Sie von einer Politik welche wirklich die mehrheitliche Interessenlage der Wähler wieder spiegelt? Für das Volk regieren, statt gegen das eigene Volk! Das wäre eine gute Entscheidung!
Bei den meisten Wahlen in unserem Land verweigern bis zu fast 50 Prozent der Wahlberechtigten den Parteien mangels fehlender Alternative meist bewusst die Stimmabgabe ! Diese Bürger fühlen sich nicht mehr von ihren Volksvertretern vertreten! Kennen Sie Wut und Frust an der Basis des Volkes? Haben Sie Ihr Ohr am Volke ? Haben Sie diese Stimmung zur Kenntnis genommen? Wie ist Ihre politische Antwort nun darauf? Statt sich der Interessen anzunehmen richten sich nun Ihre Bemühungen ( Anti-AfD-Bündnis)gegen Kritische Bürger/Wähler unseres Landes! Bürger die diese bisherige Politik in großen Teilen ablehnen und Veränderungen erreichen wollen! Sind nach Ihrer Sichtweise EU-kritische Bürger zwingend EU-Gegner ? EU-Gegner, nur weil sie schwerwiegende politische Fehlentscheidungen korrigiert haben wollen? Warum werden diese Wähler/Bürger von den Politikern der sogenannten "etablierten Parteien" als fremdenfeindlich, rassistisch und als Schande (Schäuble)verunglimpft ? Ist es der übliche Futterneid wegen einer neuen Partei, oder einfach nur unanständig? Glauben Sie ernsthaft, dass man die kritischen potentiellen AfD- Wähler durch niedere Diffamierungskampagnen umstimmen kann wieder SPD zu wählen? Glauben Sie mir, Sie erreichen das genaue Gegenteil ! Reden Sie dieses unsägliche Vorhaben Ihrer Generalsekretärin am besten aus! Das wird zum Fehlschlag! Meine Entscheidung für die Bürgerschaftswahl in Hamburg ist jedenfalls jetzt bereits gefallen! Derartige Kampagnen lasse ich mir nicht bieten?
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Steinberg,

wie ich auch hier auf Abgeordnetenwatch bereits ausgeführt habe, teile ich Yasmin Fahimis Kritik an rechtspopulistischen Tendenzen bei der AfD.

Mit der sinkenden Wahlbeteiligung, die Sie ansprechen, habe ich mich auch am 10. September 2014 in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag auseinandergesetzt: „Ich finde, dass wir es 25 Jahre nach dem Mauerfall nicht hinnehmen dürfen, dass sich immer mehr Menschen in Deutschland von der Demokratie abwenden. Das müssen wir stoppen. Deshalb regen wir an, dass alle Fraktionen bei dieser Frage in einem Bündnis zur Steigerung der Wahlbeteiligung zusammenarbeiten. Ich finde, das ist etwas, was wir gut zusammen machen können. Wir jedenfalls sind dazu bereit.“

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann