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Thomas Oppermann
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Frage von Hans-Günter G. •

Frage an Thomas Oppermann von Hans-Günter G. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Oppermann,

laut Ihren letzten Äußerungen in TV-und Zeitungsinterviews, unterstützen Sie die Kräfte in Ihrer Partei, die Fragen von Wirtschaft und Wachstum stärker in den Vordergrund stellen Ihr Parteivorsitzender Gabriel meinte gar: "Die SPD darf sich nicht damit zufrieden geben, für die soziale Seite der Gesellschaft zuständig zu sein” (Alle Informationen und Zitate, auch die folgenden, unter www.nachdenkseiten.de, Hinweise des Tages vom 01.08.2014 Punkt 17)Die SPD will ihren Kurs in Sachen Wirtschaft und Wachstum künftig neu justieren)

Meine Fragen:
War nicht der damalige Kanzler Schröder schon auf Wirtschafts-und Wachstumskurs?
Kann es sein, dass mit Hartz IV, Leiharbeit und Niedriglohnsektor, einhergehend mit massiven Steuergeschenken an die deutsche Wirtschaft, der Sinkflug der SPD einleitet wurde, der bis heute anhält?
War es nicht die Rücksichtnahme für den Wirtschaftsflügel der Union, dass die SPD auf eine versprochen Reichensteuer verzichtete und den Mindestlohn bis zur Unkenntlichkeit verwässerte?
Hätten diese wirtschaftsfreundlichen Maßnahmen, die – wie es scheint - nur der Union helfen, nicht schon längst der SPD aus der Talsohle helfen müssen, wenn Ihre Überlegungen richtig wären?
Welche wirtschafts-und wachstumsfördernde „Neujustierungen“ planen Sie?
Arbeiten Sie bereits, gemeinsam mit der Spar-Kanzlerin, an einer Agenda 2020?
Schöne Grüße
Hans-Günter Glaser

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Glaser,

ich habe bereits mehrfach begründet, warum ich die Agenda 2010 von Gerhard Schröder für richtig und notwendig halte.

In der Wirtschafts- und Wachstumspolitik werden wir in den kommenden Monaten folgende Projekte voranbringen:

- Wir wollen den Missbrauch von Werkverträgen sowie von Zeit- und Leiharbeit stoppen,
- Familie und Beruf müssen besser vereinbar sein,
- Wir wollen Energieeffizienz und Netzausbau voranbringen,
- Studentinnen und Studenten werden durch eine Erhöhung des BAFöG besser gefördert. Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann