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Thomas Oppermann
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Frage von Katja R. •

Frage an Thomas Oppermann von Katja R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

wie Herr Stecher habe ich Ihre Aussage im Spiegel http://www.spiegel.de/politik/deutschland/snowden-oppermann-draengt-whistleblower-zur-rueckkehr-in-die-usa-a-983956.html gelesen.

Dort werden Sie mit folgenden Worten zitiert:
"Wir müssen jetzt zunächst damit leben, dass wir in einer wichtigen Bündnisfrage nicht einer Meinung sind. Es geht nun darum, verlorenes Vertrauen wiederherzustellen und das bewährte Bündnis mit den Amerikanern fortzusetzen"

Wie soll Ihrer Meinung nach das Vertrauen wieder aufgebaut werden, wenn die Ursache des Vertrauensverlust nicht beseitigt ist?

Oder ist das Ausspähen der Bundesbürger nicht der Grund für den Vertrauensverlust, sondern, dass Amerika Sie nicht darüber informiert hat?

Wenn in einer Parnterschaft eine Lüge auffliegt und dadurch das Vertrauen erschüttert ist, dann kann doch das Vertrauen nicht auf Basis weiterer Lügen wieder hergestellt werden. Sehen Sie das anders? Was genau ändert sich an der Vertrauensbasis durch eine Auslieferung von Herrn Snowden?

Waren Sie nicht vor der Wahl einer der schärfsten Kritiker der Regierung im Umgang mit der NSA Affäre? Wodurch hat sich Ihre Ansicht derart verändert?

Meine wichtigste Frage ist, welche Werte genau teilen wir denn mit den Amerikanern? Warum kuscht die Bundesregierung so vor den USA? Eine Partnerschaft mit einen Kuscheltier geht niemand ein.

Wir müssen also Ihrer Meinung nach mit der Verletzung unsere Privatsphäre leben, weil Amerika der Meinung ist, das wäre in Ordnung und wir müssen lernen, damit zu leben?
Hat nicht jeder Minister im Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk fern zu halten? Ist die ständige Verletzung unserer Privatsphäre kein Schaden, wie sieht es denn mit Industriespionage aus, müssen unsere Unternehmen die auch hinnehmen?

Mit sehr enttäuschten Grüssen
Katja Rauschenberg

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Rauschenberg,

zu diesem Thema habe ich hier schon mehrfach ausführlich Stellung genommen, u.a. in den Antworten auf Fragen von Herrn Petri und Herrn Stecher.

Zu den gemeinsamen Werten, die Deutschland und die USA verbinden, und zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen hat Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier vor kurzem eine Grundsatzrede gehalten.

Ich teile seine Einschätzungen, die Sie hier nachlesen können: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Interviews/2014/140627-BM_Hbl.html

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann