Frage an Thomas Oppermann von Hermann S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Oppermann,
es zeichnet Sie aus, bisher alle 40 Anfragen beantwortet zu haben.
Meine Frage: Warum höre/lese ich nicht von Ihnen eine eindeutige Befürwortung einer Einladung Snowdens vor den NSA-Untersuchungsausschuss? Ich habe in Erinnerung, dass Sie sich über Snowden vor der Bundestagswahl klar positiv über diesen hochkarätigen Aufklärer geäußert haben...Nun lese ich, dass die Regierungsparteien gegen eine Einladung sind. Ich würde mich über Ihre unzweideutige Stellungnahme zu einer Einladung Snowdens vor den U-Ausschuss freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Strutz
Sehr geehrter Herr Strutz,
es ist ein Verdienst von Edward Snowden, dass er eine breite gesellschaftliche Debatte über schrankenlose staatliche Überwachung ausgelöst hat.
Der Deutsche Bundestag hat deshalb einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die Vorwürfe gründlich aufzuklären.
Dieser Ausschuss hat am 8. Mai beschlossen, dass Edward Snowden als Zeuge angehört werden soll.
Gemeinsam mit Edward Snowden und Wolfgang Kaleck, seinem Anwalt in Deutschland, ist nun zu klären, wie und wo Herr Snowden dem Ausschuss für eine förmliche Vernehmung zur Verfügung stehen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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