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Thomas Oppermann
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Frage von Nicole G. •

Frage an Thomas Oppermann von Nicole G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

wenn dem überwiegendem Teil der Menschen glasklar ist, dass er zum Gemeinwesen mit beitragen möchte und dies gern tut, entsteht die Frage, warum das, was an Abgaben an das Gemeinwesenkonto fließt jedes Jahr nicht mehr genügt?

Als Kunde zahlt man für einen Produkt einen Preis. Die Produkte, die der Staat herstellt (Gemeinwesen) werden nicht besser (Bildung/Verkehr).

Was die menschliche Seele entzürnt, ist doch der Eindruck, das die Manager des Staates nicht mit Geld ihrer Kunden gut wirtschaften, sondern als Monopolist immer die Preise für die Produkte erhöhen.
Fehlt dem Staatsmitarbeiter das wirtschaftliche Denken?

An welcher Stelle leben wir Kunden hier über unsere Verhältnisse und wie machen wir das?

Was keinem klar ist bzw. nicht klar kommuniziert wird, wo explodieren die Kosten im Unternehmen Staat (Wirkung) und vor allem WARUM (Ursache) an diesen Stellen?

Können Sie das hier kurz deutlich machen?

mfg, Nicole Grothey

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Grothey,

unsere Infrastruktur ist an einigen Stellen reparaturbedürftig. Die Verkehrsministerkonferenz hat einen Investitionsbedarf von 4,5 Mrd. € berechnet, um den Verschleiß der Infrastruktur auszugleichen. Kommunen sind überschuldet und müssen Schwimmbäder und Bibliotheken schließen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.

Jürgen Trittin hat in seiner Antwort auf Ihre Frage bereits auf den Schuldenberg hingewiesen, der unter Schwarz-Gelb um weitere 100 Milliarden € angewachsen ist. Dieser Schuldenberg soll nicht noch weiter zu Lasten künftiger Generationen wachsen. Deshalb müssen nun starke Schultern mehr zur Finanzierung von Bildung, Infrastruktur und Kommunen beitragen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann