Frage an Thomas Oppermann von Eberhard Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Warum werden die Bürger der ja nun mal der Geldgeber für das gesamte Parlament und somit auch der Bundesregierung ist, nicht stärker mit einbezogen. Den der Politiker verwalten ja nur die Steuergelder im Auftrag der Bürger. Insbesondere die horrenden Geldmassen die auch ohne Bedenken der Opposition an andere EU Länder vergeben werden.
Was haben Sie (die SPD) gegen die AfD die ja zugelassen ist, und somit als demokratische Partei zu sehen ist.
Ich selber habe 42 Jahre SPD gewählt und tue mich jetzt schwer damit Sie wieder zu wählen.
Eberhard Zech
Sehr geehrter Herr Zech,
die SPD ist seit jeher die Partei der modernen Demokratie. Wir haben das Dreiklassenwahlrecht abgeschafft, wir haben das Frauenwahlrecht durchgesetzt und das Wahlalter 18 eingeführt.
Jetzt schlagen wir vor, unsere repräsentative Demokratie um Elemente der direkten Demokratie zu erweitern. Wir wollen den Menschen auf Bundesebene ermöglichen, im Wege der Volksabstimmungen selbst zu entscheiden. Dabei ist klar: Wir wollen die parlamentarische Demokratie um die Möglichkeit ergänzen, zwischen zwei Wahltagen innerhalb von vier Jahren eine Regierung, die man ja nicht einfach abwählen kann, dennoch in wichtigen Sachfragen punktuell zu korrigieren. Dies habe ich in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag ausführlich begründet: http://www.thomasoppermann.de/details.php?ID=1347
Unsere Initiative für direkte Demokratie haben wir auch am 17. Juni gemeinsam mit dem Schweizer Botschafter Tim Guldimann im Deutschen Bundestag diskutiert. Einen Mitschnitt dieser Veranstaltung finden Sie hier: http://www.spdfraktion.de/themen/%E2%80%9Eein-st%C3%BCck-mitverantwortung-einf%C3%BChren%E2%80%9C
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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