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Thomas Oppermann
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Frage von Ludwig N. •

Frage an Thomas Oppermann von Ludwig N. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Oppermann,
Zum Kabinettsentwurf zum Thema Beschneidungen sagen Sie, "Wir haben jetzt die Chance mit diesem Entwurf den Rechtsfrieden in Deutschland wieder herzustellen".
Werden Sie im Bundestag aus Überzeugung dem jetzt vom Kabinett vorgelegten Gesetzesentwurf zustimmen oder sind Sie eigentlich gegen Beschneidungen von Knaben. Wird hier nicht ein falscher Rechtsfrieden für fanatische Religionsvertreter mit mittelalterlichen Anschauungen auf Kosten von kleinen Kindern konstruiert? Ist der Verweis auf eine jahrtausend alte Tradition in einer aufgeklärten Zeit nicht geradezu abenteuerlich als Begründung? Ist es von Seiten der Vertreter der jüdischen Gemeinden nicht intolerant, arrogant und anmaßend, Menschen, die sich für das Kindeswohl einsetzen, generell als antisemitisch zu bezeichnen und in die Nähe von Nationalsozialisten zu rücken? Warum wird gestattet, dass bei Beschneidungen bis zu einem Alter von sechs Monaten Ausnahmen gemacht werden. Ist das ein Zugeständnis an das Judentum oder sind Kinder da ganz einfach anders empfindsam als danach? Hat eine Familie, die eine Beschneidung gar nicht will, in einer jüdischen Gemeinde überhaupt eine reelle Chance, dies nicht nur als Wunsch zu äußern sondern auch umzusetzen, ohne von dieser Gemeinschaft massiv unter Druck gesetzt und ggf. auch ausgeschlossen zu werden? Warum steht im Gesetzesentwurf kein Hinweis auf Beschneidungen aus religiösen Gründen? Heißt das, dass jeder aus eigener Überzeugung und ohne religiöse Begründung für sein Kind eine solche Beschneidung durchführen lassen kann? Verschiebt hier die Politik nicht wieder ein mal ein Thema in den Entscheidungsbereich des Verfassungsgerichtes. Haben Sie Angst vor der Einflussmacht jüdischer und muslimischer Kreise? Warum wird nicht für zwei Jahre ein Moratorium gebildet (wie sonst ja häufig auch), um dieses Thema ausführlich und grundsätzlich zu diskutieren. Vielleicht, weil vor allem die jüdische Gemeinde zu keinerlei Zugeständnissen bereit ist?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Niederberger,

ich habe meine Position zur Beschneidung bereits vor einigen Wochen in meiner Antwort auf eine Frage von Herrn Seiß erläutert. Das Thema ist sehr komplex, da hier zwei grundrechtlich geschützte Rechtsgüter abzuwägen sind: das Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit und das Recht der Eltern auf Ausübung ihrer Religion.

Die SPD-Fraktion wird ausführlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten. An diesem Mittwoch werden wir mit Ärzten, Juristen und Vertretern der jüdischen und muslimischen Religion über die offenen Fragen diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann