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Thomas Oppermann
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Frage von H.-Jürgen S. •

Frage an Thomas Oppermann von H.-Jürgen S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

mit Befremden las ich, dass Sie eine Zusammenarbeit mit den Linken ablehnen,weil sie angeblich nicht politikfähig sei.Abgesehen davon finde ich eine solche Aussage unter der Gürtellinie,noch dazu vom Repräsentanten der Partei,die in D für tausendfache Armut,Billiglohn und immer mehr Abbau von Arbeitnehmerrechten steht.
Nun aber zu meiner Frage.

Wie wollen Sie Ihre Ziele mit einer CDU die ja mittlerweile jegliche soziale Komponente verloren hat eigentlich Politik für das Volk machen?

Mit freundlichen Grüßen

H.-J.Stelzer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stelzer,

die Linkspartei ist nicht regierungsfähig. Sie ist eine in sich zutiefst zerstrittene Partei, die zwischen ostdeutschem Pragmatismus und linksradikaler Ideologie hin- und hergerissen ist. Für die SPD kommt sie deshalb als Koalitionspartner nicht in Betracht.

Diese Auffassung vertrete ich bereits seit einigen Jahren, der Verlauf des letzten Parteitags im Juni in Göttingen hat mich in dieser Analyse bestätigt.

Ansonsten verweise ich darauf, was ich vor wenigen Tagen bereits Herrn Wohlfeil geantwortet habe: Unser erklärtes Ziel ist es, bei der nächsten Bundestagswahl die schwarz-gelbe Bundesregierung durch ein rot-grünes Bündnis abzulösen. Rotgrün verkörpert einen klaren Markenkern. Wir stehen für eine ökologische Industriepolitik, soziale Gerechtigkeit und moderne Familienpolitik. Für unsere Inhalte haben wir schon jetzt die gesellschaftliche Mehrheit. Bei der Bundestagswahl werden wir diese auch auf die Wahlzettel bringen.
Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann