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Thomas Oppermann
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Frage von Birgit S. •

Frage an Thomas Oppermann von Birgit S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Oppermann,

darf der Staat sich zum Errichten eines Monopols privater Unternehmen bedienen und deren FacharbeiterInnen bezüglich ihrer Berufsausübungsfreiheit nach § 12 Abs. 1 Grundgesetz nicht nur einschränken, sondern sogar an ihrer bisherigen Berufsausübung hindern?
(Erläuterung: Die zuletzt genannten FacharbeiterInnen dürfen nach einer bestimmten Frist von den privaten Unternehmen nicht mehr weiter in dem staatlich verordneten Monopolbereich beschäftigt werden.)

Für Ihre Antwort, danke ich Ihnen im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Stock

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Stock,

Hintergrund Ihrer Frage ist offensichtlich ein konkretes arbeitsrechtliches Problem.

Deshalb empfehle ich Ihnen, sich an meinen Kollegen Hubertus Heil zu wenden, der als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion die Themen Arbeit und Wirtschaft betreut.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann