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Thomas Oppermann
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Frage von Guntram S. •

Frage an Thomas Oppermann von Guntram S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Oppermann,

in der letzten Sendung von "Günter Jauch" behaupteten Sie, Deutschland wäre durch die temporäre Einführung der sogenannten "Abwrackprämie" besser durch die Wirtschaftskrise gekommen.

Woran machen Sie das angesichts der Tatsache fest, das der Konzern OPEL offenbar das Werk Bochum nun doch schließen muss, also offenbar eine NACHALTIGKEIT dieser Maßnahme nicht gegeben war und die Wirtschafts- und Finanzkrise sich offenbar immer weiter ausweitet?

Sind Wirtschaftssubventionen vielleicht doch nur ein Instrument, mit dem sich Politiker selbst darstellen, auf Kosten der Steuerzahler (also der Bürger)?

Welche STRUKTURELLEN, d.h. nachhaltigen Konzepte hat die SPD zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise?

Verhindern Sie im Bundesrat nicht durch VERWEIGERUNG einer Zustimmung zu dringend NOTWENDIGEN Steuersenkungen bei der Einkommenssteuer, dass die Binnenkonjunktur anspringt, weil Sie den kleinen Leuten zu wenig Geld im Portmonaie lassen?

Ist die SPD zu einer Partei der "Besserverdienenden" mutiert, die nur noch diejenigen unterstützt, die sich hohe Steuersätze LEISTEN können, weil sie ihr Geld einfach ins Ausland verlagern KÖNNEN?

Hat die SPD auch ein nachhaltiges Konzept, wie man die SOZIALLASTEN der arbeitenden Bevölkerung reduzieren kann, und könnten Sie das bitte mal ERKLÄREN?

Mit freundlichen Grüßen,

Guntram Seiss

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Seiss,

zu den von Ihnen aufgeworfenen Themen habe ich hier schon mehrfach Stellung genommen.

Die SPD spricht sich gegen Politik auf Pump aus. Unsere Konzepte zur Finanz- und Wirtschaftspolitik können Sie im Parteitagsbeschluss „Fortschritt und Gerechtigkeit: Wirtschaftlicher Erfolg, solide Finanzen und sozialer Zusammenhalt“ ( http://www.spd.de/linkableblob/21946/data/53_beschluss_wirtschaft_finanzen_lang.pdf ) und im Positionspapier „Der Weg aus der Krise – Wachstum und Beschäftigung in Europa“ ( http://www.spd.de/linkableblob/72310/data/20120515_wachstumspakt.pdf ) nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann