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Thomas Oppermann
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Frage von Guntram S. •

Frage an Thomas Oppermann von Guntram S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

die Diskussionen um die angeblichen Verfehlungen unseres Bundespräsidenten nehmen langsam groteske Züge an.

Wäre es nicht anständiger, auch in dieser Diskussion bei der Wahrheit zu bleiben und anzuerkennen, dass der Verdacht der "Bestechlichkeit" nicht schon dann gegeben ist, wenn sich jemand von einer anderen Person/Institution Geld leiht, sondern erst dann, wenn er sich dadurch in eine wirtschaftliche Abhängigkeit begibt?

Sind nicht gerade Wähler bestechlich, die sich wissentlich in die mentale und wirtschaftliche Abhängigkeit von einer politischen Partei begeben, indem sie wirtschaftliche, materielle oder rechtliche Vergünstigungen ihrer Gruppe (z.B. Wirtschaftssubventionen, Energieförderungen, Kohlesubventionen, Frauenförderung, bedingungslose Grundeinkommen) als seriöse, angemessene Politik betrachten?

Sind nicht Subventionen eine Form der Korruption des freien Marktes?
Ist nicht Frauenförderung eine Korruption der Beziehungen zwischen Mann und Frau?
Ist nicht Solarförderung eine Korruption des wirtschaftlichen Denkens der Verbraucher?
Ist nicht jede Einschränkung des Bürgers per Gesetz durch die Politik, die aus einer objektiven Betrachtung heraus unnötig erscheint, eine Form der Korruption des Volkes?

Muss man eventuell einmal darüber nachdenken, ob der "Staat" oder besser die "Politik" sich nicht mehr zurücknehmen muss, um den Bürgern mehr FREIHEIT und Selbstständigkeit zuzugestehen?

Muss die Politik eventuell endlich einsehen, dass Menschen der einen Gruppe oft auch zu "Opfern" einer anderen Gruppe werden, weil sie die Verantwortung für sich selbst und Andere nicht bereit sind, zu tragen?

Muss die Politik eventuell endlich einsehen, dass Menschen der einen Gruppe oft auch "Täter" gegenüber einer anderen Gruppe werden, weil sie gesetzliche Rahmenbedingungen schafft, die die Übervorteilung anderer Gruppen der Gesellschaft begünstigt, d.h. Versuchungen schafft?

Mit freundlichen Grüßen,

Guntram Seiss

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Seiß,

zum Verhältnis von Politik und Wirtschaft und zur Debatte um den Bundespräsidenten habe ich in der TV-Diskussion „Maybrit Illner“ und hier auf Abgeordnetenwatch bereits ausführlich Stellung genommen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann