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Thomas Oppermann
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Frage von Christian K. •

Frage an Thomas Oppermann von Christian K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Herr Oppermann,

in der Plagiatsaffäre um Verteidigungsminister zu Guttenberg sagten Sie laut "WELT-Online":
„Die Kanzlerin muss sich jetzt fragen, ob ein Lügner im Kabinett bleiben darf“.

Die SPD möchte also keine Lügner in der Politik.

Wie erklären Sie dann das Verhalten ihrer Kollegin Ypsilanti nach der Hessenwahl im Jahr 2008 oder die Aussagen von Ex-Minister Müntefering im Bundestagswahlkampf 2005 in Sachen "Merkelsteuer" (Erhöhung der Mehrwertsteuer), die es mit der SPD nicht geben würde, dann aber nach der Wahl zusammen von Bundeskanzlerin Merkel und Herrn Müntefering beschlossen wurde?

Mit freundlichem Gruß,

Christian Kizina

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kizina,

zu der Diskussion um Karl-Theodor zu Guttenberg. hat uns eine Vielzahl von Briefen und Kommentaren erreicht. Thomas Oppermann hat sich auf Abgeordnetenwatch bereits ausführlich dazu geäußert.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Thomas Oppermann