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Thomas Oppermann
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Frage von Peter F. •

Frage an Thomas Oppermann von Peter F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie stehen Sie zu der Personalie "Steinbach/ BdV"?
Ich, selbst Aussiedler aus Oberschlesien/ Polen, jedenfalls finde die anbiedernde Haltung von Herrn Westerwelle in Polen unerträglich.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Förster,

das Schweigen von Angela Merkel im Fall Steinbach belastet die deutsch-polnischen Beziehungen. Bleibt es bei den ausweichenden und zweideutigen Bemerkungen zur Nominierung von Erika Steinbach für den Stiftungsrat der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" verlieren wir das Vertrauen, das wir in den deutsch-polnischen Beziehungen in den letzten Jahren aufgebaut haben. Es kann hier nicht um persönliche Eitelkeiten einzelner Personen gehen. Dazu sind die Beziehungen Deutschlands zu den osteuropäischen Partnern und insbesondere zu Polen zu wichtig. Wir fordern die Bundesregierung dringend auf, diesem unwürdigen Schauspiel ein Ende zu machen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann