Frage an Thomas Oppermann von Dennis G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Göbel,

mit dem Netz ist ein neuer Raum der Freiheit, ein Raum der Kommunikation, der Diskussion und des Wissens entstanden. Das Internet stärkt die Entfaltungsmöglichkeiten jedes einzelnen von uns, ebenso wie die weltweite Entwicklung demokratischer Inhalte. Die SPD ist der Meinung: Aufgabe des Staates ist es, die Freiheit im Internet zu erhalten und zu sichern. Freiheit, wie wir sie verstehen, bedeutet aber nicht rechtsfreier Raum. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

D.h. Freiheit muss als Bürgerrecht im Netz durch Recht gesichert werden, denn online gelten die gleichen Rechte wie offline, auch wenn sie online schwerer durchsetzbar sind. Zudem benötigen wir für ein weltweites Netz, perspektivisch auch weltweite Regeln.

Die SPD hat sich in ihrem Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2009 dafür ausgesprochen, die Möglichkeit einer Kulturflatrate zu prüfen. Im Regierungsprogramm der SPD heißt es dazu auf Seite 77:

„Gerechte Vergütung kreativer Arbeit. Wir wollen im Rahmen des sozialdemokratischen Kreativpaktes erreichen, dass Kultur- und Medienschaffende, Künstlerinnen und Künstler und Kreative von ihrer Arbeit leben können. Es kommt darauf an, das geistige Eigentum zu schützen und angemessen zu vergüten. Das Urheberrecht und das Urhebervertragsrecht sollen in der digitalen Welt ein angemessenes Einkommen aus der Verwertung geistigen Eigentums ermöglichen. Die Zukunft der Digitalisierung stellt uns vor neue Herausforderungen beim Schutz immaterieller Produkte und Güter. Wir brauchen einen vernünftigen Ausgleich zwischen Nutzerfreundlichkeit und den Rechten der Kreativen. Dabei werden wir im Rahmen des Kreativpaktes die Netzbetreiber und Internet-Service-Provider in den Dialog mit Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften einbeziehen. Wir setzen uns für die Prüfung einer Kultur-Flatrate ein.“

Der Wert des Kreativen ist für uns ein Wert an sich, den wir hervorheben müssen. Wir müssen dafür sorgen, dass der Respekt vor dem ideellen und materiellen Wert der Kunst- und Kulturgüter, die durch das Internet erschlossen und vermittelt werden, erhalten bleibt. Das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums muss gestärkt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann