Über Thomas Möcker
Kandidaturen und Mandate
Kandidat Baden-Württemberg Wahl 2021
Politische Ziele
Ich kandidiere…
weil ich möchte, dass die Menschen wieder eine echte Wahl haben. Insbesondere möchte ich den Menschen ein Angebot machen, welche sich enttäuscht von der Politik abgewandt haben. Das Wahlrecht der Bürger ist eine der tragenden Säulen der Demokratie und soll sicherstellen, dass die Volkssouveränität gewahrt bleibt. Die Politikverdrossenheit vieler Bürger und die ständig sinkenden Wahlbeteiligungen sind ein Alarmzeichen für unsere Demokratie.
Die elementaren Entscheidungen müssen wieder durch den Souverän, das Volk, getroffen werden, denn alle Staatsgewalt geht vom Volke aus (Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz). Wahlen allein konnten die Entwicklungen seit März 2020 nicht verhindern. Für die Zukunft halte ich daher mehr direkte Demokratie für unabdingbar.
Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden. In erster Linie sind sie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Gerade die umfassende und unbefristete Einschränkung dieser elementaren Rechte ist nicht hinnehmbar. Grundrechte sind eben keine Privilegien, welche man sich verdienen muss.
Als Abgeordneter verstehe ich mich als Angestellter des Volkes.