Frage an Thomas Maurer von Stephan R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Maurer,
was Sie in Ihrem Gesetzesentwurf hins. mehr direkter (und mündiger!) Demokratie für Gemeinden und Landkreise fordern, ist völlig richtig.
Warum aber auf dieser Stufe stehenbleiben?
Wir benötigen dies mindestens genauso dringend auf Landes- und Bundesebene!
Warum gibt es hier - zumindest zum konkreten Anlaß auf Landesebene - keine konkreten Ausarbeitungen?
Vielen Dank schon im voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Rupp
Hallo Herr Rupp,
Sie haben völlig recht, wir sind auch schon dabei. Nur können wir nicht alles auf einmal. Im Augenblick hat der neue Gesetzentwurf über Bürgerentscheide in Gemeinden und Landkreisen vorrang. Da liegt noch ein Haufen Arbeit vor uns, bzw. vor "Mehr Demokratie".
Für die Einführung eines Bundesweiten Volksentscheides gibt es auch schon Entwürfe. Es gab ja auch dazu schon Unterschriftensammlungen. Mehr Infos hierzu finden Sie unter www.mehr-demokratie.de.
Wichtig ist dazu allerdings, daß sämtliche Bemühungen auch von der Bevölkerung unterstützt werden, dazu ist es natürlich wichtig die Bevölkerung zu informieren.
Leider halten sich die Zeitungen noch sehr zurück darüber zu berichten, für die ist es wichtiger über Skandale, Prominente und Politiker zu berichten, als über Möglichkeiten der Mitbestimmung. Ist halt kein Aufhänger:
Genau deswegen ist der Landtagswahlkampf gut geeignet darauf aufmerksam zu machen in der Hoffnung, daß dadurch das Thema interessant wird.
Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Maurer