Direktkandidat des Wahlkreises 57 zur Bundestagswahl (Barnim - Uckermark)
Thomas Löb
ÖDP
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Frage von Clemens L. •

Welche Möglichkeiten zu Reduzierung des Autoverkehr-Aufkommens in Berlin zieht ihr in Betracht?

Direktkandidat des Wahlkreises 57 zur Bundestagswahl (Barnim - Uckermark)
Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr L., danke für ihre Frage. Wir benötigen dringlich eine Mobilitätswende für Berlin wie schon andere Europäische Großstädte sie angegangen oder gar umgesetzt haben. Da fallen mir spontan Kopenhagen, Helsinki, Paris oder Barcelona ein.

Unser Konzept für eine saubere, schnelle und zuverlässige Mobilitätswende - orientiert am Gemeinwohl aller Berliner*Innen. Die fünf größten Struktur-Probleme der Städte sind: 1) Lärm, 2) Luftverschmutzung, 3) zu wenig Platz, 4) Sicherheit auf der Straße und 5) infolge des Klimawandels zunehmende Überhitzung. All diese Probleme hängen entweder direkt mit dem Auto zusammen oder mit dem Stadtbild, das für Autos geschaffen wurde.

Berlin als immer dichter besiedelte Stadt benötigt dringend ein gutes Verkehrskonzept. Wir als ÖDP verfolgen hier eine klare Linie. Motorisierter Individualverkehr ist so weit wie möglich zu vermeiden. Unvermeidbarer Verkehr ist auf umweltfreundliche Verkehrsmittel zu verlagern. Und der übrige Verkehr muss klimaschonender, gesünder und leiser gestaltet werden.

Wir brauchen keine autogerechte, sondern eine menschengerechte Stadt! Hierfür die richtigen städtebaulichen Rahmenbedingungen zu schaffen, ist Aufgabe des Senats. Konkret heißt das, die begrenzten Flächen gerecht zu verteilen und öffentliche Flächen wie Parks, Straßen, Plätze so zu gestalten, dass diese Mobilität ermöglichen und ein lebenswertes Umfeld für die Menschen darstellen.

Wir präferierten nach Definition des deutschen Vereins „Changing Cities" auch den weiteren Ausbau schon erfolgreich eingeführter Kiezblöcke nach katalanischem Vorbild, einem städtischen Viertel ohne Durchgangsverkehr. Das bedeutet: Es ist möglich, mit dem Auto in das Gebiet zu fahren und als Anwohner dort zu parken. Allerdings gibt es keine Möglichkeit mehr, das Gebiet als Abkürzung zu benutzen. Diese bleibt eng am „Original“ aus Barcelona. Ein Stadtgebiet, das von Hauptverkehrsstraßen umschlossen ist, wird definiert. Idealerweise weist es eine gemischte Nutzung und einen vorhandenen Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr auf. In diesem Gebiet ordnen die Stadtplanenden den Verkehr so an, dass der Durchgangsverkehr außen herum fließt. Im nächsten Schritt muss sichergestellt werden, dass Parkplätze innerhalb des Gebiets nur oder vorrangig von Anwohnern genutzt werden – beispielsweise durch Anwohner-Parkzonen. Im letzten Schritt sollte Berlin den freigewordenen Straßenraum so umwidmen, dass Fuß- und Radverkehr Vorrang haben und gleichzeitig genug Platz zum Spielen, Verweilen oder für Restaurantterrassen bleibt. Nicht mehr benötigte Verkehrsflächen werden entsiegelt und begrünt. Das hilft, die Hitze im Sommer zu reduzieren. Hübscher sieht es zudem auch aus.

Ein weiterer Baustein des Stadtumbaus müßte es sein, dass die Straßen rund um Schulen verkehrsberuhigt werden. Niemand kann sich beschweren, weil es um Schulen und Kinder geht. Zudem sollte man den Boden entsiegeln und vermehrt Grünflächen und Fassadenbegrünung anlegen. Zusätzliche Straßenmöbel sollten die Aufenthaltsqualität verbessern. Solch Kiezblocks kosten in der Umsetzung vergleichsweise wenig und adressieren alle städtebaulichen Probleme der Gegenwart, ohne dass neues Land bebaut werden muss.

Wir sind davon überzeugt: ein ökologisch und ökonomisch nachhaltiges Verkehrskonzept ist möglich! Ganz oben auf unserer Agenda steht der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs. Er muss so gestaltet sein, dass er attraktiver wird als die Nutzung des eigenen Autos in der Innenstadt. Engere Taktung der Busse und Bahnen, bessere Anbindung des Berliner Umlands durch mehr S- und Regionalbahnverbindungen und saubere Verkehrsmittel sind kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit auf dem Weg zur klimaneutralen, lebenswerten Stadt.

Wer in Berlin mit dem Fahrrad unterwegs ist, kann davon ein Lied singen: gefährliche Verkehrsführung, blockierte Radwege und nicht instandgehaltene, holprige Radwege sind ebenso ein Problem wie fehlende Fahrradparkplätze an Bahnhöfen. Verkehrsunglücke mit tödlich verletzten Radfahrerinnen und Radfahreren in 2021 fügen sich in eine traurige Statistik.

Berlin braucht dringend eine Verbesserung Radinfrastruktur durch den Umbau von Verkehrswegen für mehr und sicheren Radverkehr. Dabei die Trennung von Rad- und Autofahrspur ein Kernelement zum Schutz der Radfahrer. Im Prozess der Schaffung von Radverkehrssicherheit, sollte die Expertise von Fachverbänden wie adfc, VCD und Bürgerinitiativen genutzt werden. An Umsteigebahnhöfen und Verkehrsknotenpunkten brauchen wir sichere und regengeschützte Parkhäuser für Fahrräder. Hier muss endlich gehandelt werden! Auch darf der Individualverkehr im Innenstadtbereich durchaus auch was kosten. Weshalb die ÖDP t sich für die Einführung einer sozialverträglichen City-Maut einsetzt.