Frage an Thomas Lambeck von Andreas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schönberger,

bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Ich musste tatsächlich erst einmal Informationen zu Ihrer Frage zusammentragen, da ich kein Profi auf dem Gebiet der gesetzlichen Krankenversicherung bin.
Die Mehrzahl der Fälle, die Sie in Ihrer Frage ansprechen, wird sich auf EU-Ausländer beziehen, welche mit ihren Angehörigen im grenznahen Ausland wohnen. Wenn in diesen Fällen der Alleinverdiener in Deutschland arbeitet, ist dies im Freizügigkeitsrecht begründet, welches bestimmt, dass EU-Ausländer nicht diskriminiert werden dürfen. Dieses Freizügigkeitsrecht gilt umgekehrt auch für Deutsche im Ausland.

Grundsätzlich ist bei der gesetzlichen Krankenversicherung zu beachten, dass alle Versicherten den gleichen Leistungsanspruch haben. Zum Kreis der beitragsfrei mitversicherten Personen zählen dabei zum Beispiel Ehegatten.

Hierbei sehe ich keinen Grund, Unterschiede zwischen Familienangehörigen zu machen, nur weil ihr Wohnort ein unterschiedlicher ist.

Was Sie in Ihrer Frage als "unhaltbaren Zustand" bezeichnen, dürfte die Kostenfrage sein.

Dazu möchte ich anmerken, dass es sicher Probleme in unserem Gesundheitssystem gibt. Krankenhäuser, die immer mehr nach privatwirtschaftlichen Kriterien betrieben werden, Behandlungen, die aus Kostengründen auf das nächste Quartal verschoben werden usw. Trotzdem steigen Krankenkassenbeiträge stetig und ganz aktuell zahlen wohl die meisten Versicherten Zusatzbeiträge.

Im Ausland lebende Familienangehörige, die dort auch in den Genuss ärztlicher Behandlung kommen, sind in diesem Zusammenhang aber sicher kein wirkliches Problem, weil ihre Behandlung in Deutschland eher noch teurer wäre.

Die hohen Gesundheitskosten in Deutschland sind ja der Grund für den immer stärkeren Trend, für ärztliche Behandlungen ins Ausland zu gehen. Zahnersatz- und Augenbehandlungen sind solche Beispiele, die Sie vielleicht selbst aus Zeitungsberichten kennen.

Es gibt also Probleme, die wir noch zu lösen haben. Mit den (verhältnismäßig wenigen) im Ausland lebenden Familienmitgliedern in Deutschland arbeitender Ausländer hat das aber nichts zu tun, weil sich dies nur im Promillebereich auf die Gesamtkosten unseres Gesundheitssystems auswirkt.

Vielen Dank für Ihre Teilnahme an Abgeordnetenwatch.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Lambeck