Portrait von Thomas Kutschaty
Thomas Kutschaty
SPD
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Frage von Werner H. •

Hallo Herr Kutschaty, warum ist Ihr Rücktritt erst jetzt erfolgt, wo Sie als Justizminister nach Ihrem skandalösen Vorgehen gegen den Richter von Renesse bereits zum Rücktritt aufgefordert wurden?

Der Fall Renesse
Für mich kommt bei der Bewertung des Falles Kutschaty hinzu: Ich habe dem einstigen Justizminister Kutschaty nicht vergessen, wie er den Sozialdezernenten von Renesse einst stoppte, als dieser die Renten von Holocaust-Überlebenden anheben wollte. Dass dieser Streit am Ende beigelegt wurde, geschenkt. Es hatte so viele Proteste jüdischer Organisationen gegeben, Berichte in nahezu allen Zeitungen, auch die internationale Presse zeigte sich empört über einen SPD-Minister, der bei einem solchen Verfahren auf der falschen Seite stand. Ein Sozialdemokrat, aus der Partei eines Willy Brandt und eines Johannes Rau. Es war zum Fremdschämen.
https://www.blog-der-republik.de/wo-ist-der-stolz-der-spd-in-nrw-nach-dem-ruecktritt-von-thomas-kutschaty/
Aus: Wo ist der Stolz der SPD in NRW? Nach dem Rücktritt von Thomas Kutschaty

Alfons Pieper Politik 23. März 2023

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