Portrait von Thomas Kutschaty
Thomas Kutschaty
SPD
31 %
/ 16 Fragen beantwortet
Frage von Werner H. •

Frage an Thomas Kutschaty von Werner H. bezüglich Recht

Nochmals guten Tag Herr Kutschaty,

Ihre Stellungnahme vom 19.9.2016 als MdL zu meiner Anfrage ist völlig ausweichend. Nicht das Justizministerium NRW, sondern Sie persönlich als derzeitiger Justizminister Thomas Kutschaty, haben die Klage gegen den Richter von Renesse veranlasst. Das vereinbarte "Stillschweigen und die Vertraulichkeit" aller Parteien zum eingestellten Verfahren kommt ausschließlich Ihnen als Politiker entgegen. Wenn mich Freunde und Kollegen aus England und Italien auf diesen Prozess ansprechen, wird mir Ihr Verhalten noch unerträglicher. Bei meinem letzten Besuch in Oradour sur Glane mußte ich zudem feststellen, dass man auch in Frankreich Ihrem Verfahren gegen Herrn von Renesse fassungslos gegenübersteht. Wie stehen Sie zu einem Verfahren gegen Sie als Justizminister wegen Rufschädigung des Ansehens der Bundesrepublik Deutschland? Beiliegend für die interessierten Bürger zwei Links zu Ihrem Prozess gegen den Richter von Renesse.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Hannappel

http://www.deutschlandradiokultur.de/prozess-gegen-sozialrichter-von-renesse-engagement-fuer.1079.de.html?dram:article_id=366695

http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/neugier-genuegt/jan-robert-von-renesse-100.html

Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hannapel,

ich verstehe Ihre Frage eher als Statement. Zu meiner Antwort vom 19.9 habe ich nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Kutschaty MdL

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Thomas Kutschaty
Thomas Kutschaty
SPD