Frage an Thomas Kutschaty von Udo V. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Vogel,

in NRW leben rund 2,5 Mio. Menschen mit Behinderungen. Rund 1,7 Mio. von ihnen sind schwerbehindert. Aufgabe des Staates ist es, die behinderungsbedingten Nachteile auszugleichen und den Menschen trotz ihrer Beeinträchtigungen die selbständige Teilhabe am gesellschaftlichen, am kulturellen und am Arbeitsleben zu ermöglichen. Mit einem Aktionsplan für NRW werden wir das im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen.

Ganz aktuell wird an einer umfassenden, bundesweit einmaligen Datenbank gearbeitet. Das Sozialministerium NRW hat die Agentur Barrierefrei beauftragt, zusammen mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Sozialverbände und der Behindertenselbsthilfe ein Informationsportal zur Barrierefreiheit von öffentlichen Einrichtungen zu entwickeln.

Für das Verzeichnis zur Barrierefreiheit wird nicht nur überprüft, ob ein Veranstaltungssaal über einen stufenfreien Zugang und Toiletten für Menschen im Rollstuhl verfügt. Es geht beispielsweise auch um Leitsysteme für blinde und sehbehinderte Menschen im Schwimmbad oder um Induktionsschleifen für Menschen mit Hörschädigung im Bürgerbüro.

Eine große Herausforderung ist auch der barrierefreie Umbau des Wohnungsbestands. Hier darf der Bund sich nicht aus der Verantwortung ziehen. Der Bund muss sich zum sozialen Wohnungsbau bekennen und die bewährten Programme der Städtebauförderung, wie z.B. „Soziale Stadt“ und „Stadtumbau West“, zukünftig finanziell auskömmlich ausstatten.

In diesem Zusammenhang möchte ich gerne auch auf die Umsetzung der DIN-Norm 18040 1. und 2. Teil in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen hinweisen. Informationen zur DIN finden Sie unter http://www.lebenmitbehinderungen.nrw.de/recht/din.htm.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Kutschaty