Frage an Thomas Kossendey von Wolfgang T. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Thoben,

vielen Dank für Ihre Frage zu einem Thema, das bestimmt eine Großzahl der Leser interessieren wird. Gerne antworte ich Ihnen darauf.

Wir können zunehmend einen weltweiten Kampf um Ressourcen sowie eine explodierende Nachfrage nach Energie beobachten, was den Einfluss Deutschlands auf die Energiepreise auf den Weltmärkten stark begrenzt. Dies macht die richtige Gestaltung der Rahmenbedingungen zumindest in Deutschland und der Europäischen Union umso wichtiger.

Seit 2005 sind die Bundesnetzagentur bzw. die Landesregulierungsbehörden erfolgreich dabei, die Strom- und Gasnetze zu regulieren. Die Netzentgelte konnten erheblich gesenkt und die Stromnetzkosten verringert werden, was die Erhöhung der Strompreise abgeschwächt hat. Dies ist schon einmal ein guter Anfang und wird künftig fortgesetzt werden, etwa durch die Anreizregulierungsverordnung, die seit kurzem greift und den Druck auf die Netzentgelte erhöht. Allerdings denke ich, dass es - statt über Eingriffe in die Preisbildung nachzudenken - noch wichtiger ist, uns auf die Ankurbelung des Wettbewerbs und die Modernisierung der Energieversorgung zu konzentrieren. Was wir vor allem brauchen, sind zusätzliche Erzeugungskapazitäten und einen zügigen Ausbau der Leitungsnetze. Auch sollten wir festhalten an dem bewährten Energiemix aus fossilen Energieträgern wie Öl, Kohle und Gas, erneuerbaren und Energien und der Kernenergie.

Die Große Koalition hat eine ganze Reihe von Maßnahmen umgesetzt, um unsere Energieversorgung bezahlbar zu halten und den Wettbewerb anzukurbeln:

Im Juni 2007 ist die Kraftwerks-Netzanschluss-Verordnung in Kraft getreten, die den Netzanschluss neuer Kraftwerke erleichtert und beschleunigt. Dies ist vor allem für Kraftwerke wichtig, die im Eigentum von Unternehmen sind, die nicht gleichzeitig Betreiber der Transportnetze sind. Auch haben wir das Kartellrecht reformiert, wodurch Kartellbehörden nun in die Lage versetzt wurden, Missbräuche im Energiesektor leichter nachzuweisen und zu bekämpfen. Und zu Beginn dieses Jahres wird der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf für die Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze beschließen, zu dem Mitte Dezember bereits eine Expertenanhörung stattgefunden hat. Sinn und Zweck ist es, erneuerbare Energien mit einem Anteil von 20 Prozent an der Stromversorgung ohne Beeinträchtigung des Netzbetriebs aufzunehmen. Ergänzt werden diese Maßnahmen durch das integrierte Energie- und Klimapaket der Bundesregierung für mehr Energieeinsparung, Energieeffizienz und Energieforschung sowie den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien.

Wie Sie sehen, tun wir einiges, um die Energiepreise "im Zaum zu halten". Ohne den Verbraucher geht es jedoch nicht: Jeder sollte zum einen so sparsam wie möglich mit dem teuren Gut Energie umgehen. Zum anderen liegt es in der Verantwortung eines jeden Kunden, sich selbst über den günstigsten Anbieter zu informieren, um so den Preisdruck zu erhöhen!

Fall Sie sich näher informieren wollen, möchte ich Ihnen die Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie empfehlen. Unter http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Energie/wettbewerb-strom,did=232494.html finden Sie eine ausführliche Darstellung der Maßnahmen der Bundesregierung zur Ankurbelung des Wettbewerbs im Energiebereich.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben!

Mit freundlichem Gruß
Thomas Kossendey