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Thomas Kossendey
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Frage von Ekkehart S. •

Frage an Thomas Kossendey von Ekkehart S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Kossendey,

in den Medien war zu erfahren, daß die Bundesrepublik ein weiteres U-Boot an Israel liefert.
Für mich ist dies ein normaler Vorgang, aber unter einer Finanzbeteiligung von ca.33% der Kosten Deutschlands .
Bitte erklären Sie mir freundlicherweise doch einmal dieses Vorgehen,
mir erschließt sich dieser Vorgang absolut nicht.

mit freundlichen Grüßen
Ekkehart Schön

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schön,

die Entscheidung über die Lieferung eines weiteren U-Bootes an Israel unter Kostenbeteiligung durch die Bundesregierung geht auf eine Übereinkunft zurück, die bereits von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Schröder 2005 getroffen wurde. Der Bauvertrag zwischen Israel und der Industrie beinhaltete die Option für ein drittes Boot. Mit der Ergänzungsvereinbarung zum Regierungsabkommen von Dezember 2011 kann diese vertragliche Option ausgeübt werden. Die deutsche Beteiligung entspricht dem von Ihnen genannten Umfang.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber dem Staat Israel mehrfach bekräftigt. In ihrer Rede vor der israelischen Knesset im Jahr 2008 hat sie unterstrichen, dass jede deutsche Bundesregierung der Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet ist. Die Entscheidung über die Lieferung eines U-Bootes an Israel folgt diesem Grundsatz

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Kossendey