Frage an Thomas Kossendey von Thomas S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Schüller,

für Ihre Email über Abgeordnetenwatch vom 01. März bedanke ich mich.
Gerne werde ich Ihre Fragen zur europäischen Währungsunion beantworten.

Die Finanzkrise in Griechenland und deren Auswirkungen auf Europa hat in dem Ausmaße wohl seriös niemand kommen gesehen. Klar ist, dass die bisherigen Sicherungsmaßnahmen der Währungsunion unzureichend waren. Hier gilt es nachzubessern, um zu verhindern, dass wir jemals wieder eine ähnliche Krise durchstehen müssen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs, insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel, haben dies erkannt und arbeiten konsequent an einer verbesserten Stabilitätsarchitektur. Dies kann leider nicht von heute auf morgen passieren. Wer auf den einen großen Wurf wartet, der irrt. Auf der anderen Seite geht es derzeit ganz konkret darum, den griechischen Staat vor der Pleite zu bewahren, um einen Domino-Effekt auf andere gefährdete Staaten zu verhindern.
Sicherlich ist es aus heutiger Sicht fraglich, ob Griechenland damals legitim in die Währungsunion aufgenommen worden ist. Auch hier müssen auf europäischer Ebene entsprechende Kontrollmechanismen verbessert werden.
Während der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise wurde von der Bundesregierung unter Angela Merkel zur Sicherung unserer sozialen Sicherungssysteme und zur Stabilisierung der Wirtschaftsleistung eine große Summe Geld in die Hand genommen. Die Konjunkturpakete I und II beispielsweise waren hier wichtige Impulse. Allerdings hatte die konjunkturstützenden Maßnahmen zur Folge, dass das Staatsdefizit, welches 2008 bei fast Null lag, in die Höhe schnellte. Jetzt in konjunkturell besseren Zeiten gilt es diese Neuverschuldung Schritt für Schritt zurückzuführen und eine strikte Ausgabendisziplin beizubehalten.
Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ist diesbezüglich ein großer Beitrag und in der Tat ein Vorbild auf europäischer Ebene.

Mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey