Frage an Thomas Kossendey von Gustav W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wall,

für Ihre Anfrage vom 07. Februar 2012 danke ich Ihnen. Es ist schön zu lesen, dass Sie sich für den beliebten Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin interessieren. Ich widerspreche jedoch Ihrer Aussage, das Projekt sei eine Mogelpackung und eine Verschwendung von Steuergeldern, vehement. Es ist richtig, dass es anfängliche Sicherheitsprobleme in Bezug auf die Abstimmungsergebnisse auf der Website gab. Allerdings hat das Bundespresseamt sich ganz bewusst für das ursprüngliche Abstimmungsverfahren entschieden, um die Zugangsschwelle für die Bürgerinnen und Bürger, die am Zukunftsdialog mitarbeiten möchten, möglichst niedrig zu gestalten. Nachdem die Medien – und insbesondere Spiegel online – über daraus resultierende Manipulationsmöglichkeiten geschrieben haben, hat das Bundespresseamt unverzüglich reagiert und das Abstimmungssystem umgestellt. Wie sie selbst schreiben ist die CAPTCHA-Eingabe ein relativ sicheres System. Natürlich ist eine absolute Sicherheit bei Online-Abstimmungen nie gegeben, da es nicht auszuschließen ist, dass User eine Manipulationsmöglichkeit finden.

Dennoch bin ich der Auffassung, dass der Zukunftsdialog absolut unterstützenswert ist. Die Bundeskanzlerin stellt auf diesem Wege einen engen Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern, unabhängig von den Parteipräferenzen, her und garantiert eine Teilhabe an der Zukunftsgestaltung. Das Ziel, die vielbeschworene Politikverdrossenheit zu bekämpfen und den Menschen in diesem Land zu zeigen, dass sie auf relativ einfachen Wegen die Politik mitgestalten können, ist absolut richtig und die dafür aufgewendeten Steuermittel sind keinesfalls verschwendet. Gerade die Piratenpartei, in der Sie Mitglied sind, tritt doch für eine offene und transparente Kommunikation mit den Bürgern auch über das Internet ein. Allein aus diesem Grund verstehe ich Ihre Kritik nicht.

Mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey MdB