Frage an Thomas Kossendey von Reinhard S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schielke,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Gesundheit und die damit verbundenen Einsparungsvorschläge.

Lassen Sie mich vorab erwähnen, dass sich die Regierungskoalition im Koalitionsvertrag deutlich dazu bekannt hat, dass auch in Zukunft alle Menschen in Deutschland unabhängig von Einkommen, Alter, sozialer Herkunft und gesundheitlichem Risiko weiterhin die notwendige medizinische Versorgung qualitativ hochwertig und wohnortnah erhalten und alle am medizinischen Fortschritt teilhaben sollen.

Aufgrund des medizinischen und medizinisch-technischen Fortschritts und des demographischen Wandels müssen Struktur, Organisation und Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung angepasst werden. Dabei darf keine Generation über Gebühr belastet werden. Dazu stehen wir nach wie vor.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion prüft derzeit sehr genau die Möglichkeiten zur künftigen Gestaltung des Gesundheitssystems. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner der FDP werden wir dabei auch die Vor- und Nachteile der von Ihnen angesprochenen „Kopfpauschale“ abwägen. Ich kann Ihnen versichern, dass in dieser Diskussion auch die Argumente und Befürchtungen der Bürgerinnen und Bürger eine Rolle spielen werden. So habe ich auch Ihre Vorschläge den entsprechenden Fachpolitikern übermittelt.

Nun zu Ihrer Frage bezüglich der Gründe für die preislichen Differenzen für Arzneimittel in Deutschland und anderen europäischen Ländern: Ihren Ärger über diese Unterschiede kann ich gut verstehen. Generell unterscheidet man zwischen nicht preisgeschützt Generika und patentgeschützten innovativen Arzneimitteln. Bei den Generika werden bereits durch das Festbetragssystem sowie durch Rabattverträge erhebliche Einsparpotenziale realisiert. Die Preise hierfür sind demnach in Deutschland die selben, wie in anderen europäischen Ländern auch.

Anders sieht es bei den patentgeschützten Arzneimitteln aus. Hier hat man in den vergangenen Jahren in der Tat einen erheblichen Kostenanstieg verzeichnet, der v.a. durch eine starke Verteuerung von Spezialpräparaten (etwa in der Krebsbehandlung) verursacht wurde.

Patentgeschützte Originalpräparate werden bei uns - sobald sie zugelassen sind - von der Gesetzlichen Krankenversicherung zum vom Hersteller festgesetzten Preis erstattet. Einige Hersteller haben diese Regelung ausgenutzt und erheblich erhöhte Preise für ihr Präparat festgesetzt. Ein Problem dabei ist, dass auch viele Präparate patentgeschützt und somit voll erstattungsfähig sind, die nur einen geringen Zusatznutzen haben.

Auch vor diesem Hintergrund wurde das IQWiG (Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen) bereits 2004 damit beauftragt, sogenannte Kosten-Nutzen-Bewertungen vorzunehmen, um den tatsächlichen Nutzen eines Arzneimittels festzustellen und auf dieser Basis Erstattungshöchstgrenzen festzusetzen. Leider hat sich die Erarbeitung der dafür erforderlichen Methode erheblich verzögert, so dass bis jetzt keine Kosten-Nutzen-Bewertung vollendet wurde. Derzeit wird an mehreren Bewertungen gearbeitet.

Eine Überarbeitung der derzeitigen Situation ist ein erklärtes Ziel der christlich-liberalen Koalition und soll möglichst schnell auf der Grundlage der Ergebnisse des IQWIG erfolgen.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichem Gruß
Thomas Kossendey