Frage an Thomas Kossendey von Ronny M. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Meyer,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Sicherung von Atomkraftwerken vor Terroranschlägen.

Nach Auskunft der Bundesregierung sind zum Schutz deutscher Kernkraftwerke Maßnahmen „zur Erhöhung des bereits vor dem 11. September 2001 bestehenden hohen Sicherungsniveaus umgesetzt worden“. Dies geht aus Antworten der Bundesregierung auf Schriftliche Fragen des CDU-Bundestagsabgeordneten Kurt-Dieter Grills an die Bundesregierung hervor.

Weiter verweist die Bundesregierung, auf die „Festlegung von Flugbeschränkungszonen im Bereich von Kernkraftwerken, die im Zusammenwirken mit weiteren, aufgrund ihres vertraulichen Charakters nicht öffentlich kommunizierten Maßnahmen zu einer wirksamen Bedrohungsminderung beitragen“. Insofern habe die Bundesregierung auch „nicht die Absicht, die einschlägigen Bestimmungen des Atomgesetzes zu ändern“.

Auch entlarvt die Bundesregierung die öffentliche Aussage Trittins, dass der islamische Terrorismus Atomkraftwerke in seine Zielplanung aufgenommen habe, als reine Panik-Mache. Wörtlich erklärt die Bundesregierung hierzu: „Der Bundesregierung liegen jedoch derzeit keine konkreten Hinweise vor, aus denen sich eine unmittelbare Gefährdung kerntechnischer Einrichtungen in Deutschland herleiten ließe.“

Vor diesem Hintergrund gehe ich davon aus, dass ein bestmöglicher Schutz deutscher Atomkraftwerke vor Terroranschlägen gewährleistet ist.

Ich hoffe Ihnen mit diesen Informationen geholfen zu haben.

Mit freundlichem Gruß

Thomas Kossendey