Thomas Klein
DIE LINKE
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Frage von Christoph K. •

Frage an Thomas Klein von Christoph K. bezüglich Finanzen

Guten Tag Herr Klein,

im Zuge der Finanzmarktkrise sind insbesondere die Landesbanken mit ihren Geschäftsmodelle in erhebliche Probleme gekommen und mussten teilweise gestützt werden. In diesem Zusammenhang gab es in der Presse vermehrt Stimmen, die die Dreiteilung des deutschen Bankensystems (Privatbanken, Sparkassen, Genossenschaftsbanken) in Frage stellen.

Wie steht Ihre Partei zur eventuellen Umstrukturierung des deutschen Bankensystems?

MfG
Christoph Kremer

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Kremer,

Ja. Mit hunderten Milliarden Euro öffentlicher Mittel wurden und werden die Banken heute gestützt. Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schuldenkrise zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um die Banken zu sanieren, die diese Krise selbst verursacht haben. Die sogenannten Hilfsprogramme (sei es für Griechenland oder Spanien) sind tatsächlich Stützungsprogramme für Banken, denn von den Mitteln kommt kein Cent bei den betroffenen Menschen in den Regionen an. Gleichzeitig werden unsoziale Reformen durchgesetzt, die unsere Gesellschaft und unser Leben auf Jahrzehnte bestimmen werden - wenn wir diesem keine Alternative gegenüberstellen.

DIE LINKE tritt für ein Bankensystem aus drei Säulen ein: Sparkassen, Genossenschaftsbanken und staatliche Großbanken. Ein funktionierender Finanzsektor ist ein öffentliches Gut, seine Bereitstellung daher eine öffentliche Aufgabe. Das europäische Banken- und Finanzsystem gehört dauerhaft unter gesellschaftliche Kontrolle. Die Zentralbanken sollen sich nicht nur an der Geldwert- und Währungsstabilität, sondern gleichberechtigt auch am Beschäftigungsziel und dem Ziel nachhaltiger Entwicklung orientieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Thomas Klein