Frage an Thomas Jarzombek von Ahn K. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Ahn,

vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de zum Thema Bekenntniskindergärten und Bekenntnisschulen. Ich möchte, dass Familien so leben können, wie sie leben wollen. Für mich ist das Angebot an Bekenntniskindergärten und Bekenntnisschulen deshalb fester Bestandteil unseres Bildungssystems in Nordrhein-Westfalen. Ich achte den Willen der Eltern, die wollen, dass ihre Kinder Bekenntniskindergärten und Bekenntnisschulen besuchen.

Zum einen fördern diese Schulen den Wettbewerb zwischen den Kindergärten und Schulen und zum anderen sind sie Ausdruck eines großen bürgerschaftlichen und kirchlichen Engagements. Ihre Wortwahl „Resteschule“ empfinde ich persönlich dennoch als etwas zu drastisch formuliert. Klar ist aber: Eine Nivellierung der Qualität an Schulen nach unten darf es nicht geben. Gerade deshalb ist es das falsche Signal, wenn die Landesregierung die flexiblen Mittel für den Vertretungsunterricht zusammenstreicht, obwohl es Klagen von Kindern und Eltern über besorgniserregende Unterrichtsausfälle gibt.

Die Aufnahmepraxis von Bekenntnisschulen richtet sich dabei nach der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen. In Artikel 12 heißt es ausdrücklich: „In Bekenntnisschulen werden Kinder des katholischen oder des evangelischen Glaubens oder einer anderen Religionsgemeinschaft nach den Grundsätzen des betreffenden Bekenntnisses unterrichtet und erzogen.“ Nach dem Schulgesetz hat zudem grundsätzlich jedes Kind Anspruch auf Aufnahme in die seiner Wohnung nächstgelegene Grundschule. Bekenntnisschulen nehmen deshalb auch konfessionsfremde oder konfessionslose Kinder auf, wenn die Eltern dies ausdrücklich wünschen. Die von Ihnen angesprochene separat zu unterzeichnende Erklärung entspricht eben diesem Grundsatz. Es zeigt sich auch, dass die bestehenden Bekenntnisschulen insbesondere bei bekenntnisfremden Eltern große Akzeptanz erfahren. Dies zeigen auch die letzten Zahlen des Schulministeriums Nordrhein-Westfalen. So sind beispielweise an römisch-katholischen Bekenntnisgrundschulen nur ca. 57 Prozent der Schüler römisch-katholischer Konfession. Knapp 16 Prozent der Schüler sind evangelischer Konfession und knapp 13 Prozent ohne Konfession. Weitere Zahlen finden Sie in „Das Schulwesen in Nordrhein-Westfalen aus quantitativer Sicht 2012/13 - Statistische Übersicht 379“ unter: http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulsystem/Statistik/2012_13/StatUebers379-Quantita2012-2013.pdf

Bei der Bereitstellung von Kindergartenplätzen haben wir einen großen Schritt nach vorne gemacht. Lag die U3-Betreuungsquote in Nordrhein-Westfalen zum Amtsantritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2005 noch bei nur 2,8 Prozent, stieg diese in Düsseldorf im Lauf des aktuellen Kindergartenjahres auf knapp 42 Prozent aller Kinder unter 3 Jahren. Das ist die höchste Quote aller NRW-Großstädte. Diese Anstrengung ist auch gelungen, weil CDU-geführte Bundesregierungen den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz wie auch auf einen Platz in der U3-Betreuung eingeführt haben und weil die Bundesregierung den Bau und den Betrieb neuer Kindergartenplätze mit 5,4 Milliarden Euro unterstützt. Mir ist aber bewusst, dass auch eine Quote von knapp 42 Prozent für alle unter 3-jährigen Kinder in einer Großstadt wie Düsseldorf nicht ausreichend ist. Bereits im Sommer hat Oberbürgermeister Dirk Elbers das langfristige Ziel von 50 bis 60 Prozent ausgerufen. Ich teile dieses Ziel und möchte im nächsten Bundestag weiter dafür arbeiten, dass der Bund entsprechende Mittel bereitstellt.

Lassen Sie mich zum Schluss klarstellen, dass ich die Verantwortung für Kindergärten und Schulen auch weiterhin grundsätzlich bei den Kommunen und der Landesregierung sehe, auch wenn die Bundesregierung den Bau und den Betrieb der Kindergärten unterstützt. Kinderbetreuung ist eine Aufgabe von Ländern und Kommunen. Ich setze mich aber dafür ein, dass gemeinsam mit den Ländern Möglichkeiten für eine bessere Zusammenarbeit gefunden werden und bestehende Hindernisse Schritt für Schritt abgebaut werden können.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Jarzombek