Frage an Thomas Isenberg von Oliver H. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Isenberg,
wie stehen Sie zur Einführung der Rundfunkgebühr für Internetanschlüsse?
Ich nutze seit 1995 das Internet als primäre Informationsquelle und habe mich ganz bewusst gegen einen Fernsehanschluss entschieden, weil mir die dortigen Informationen zu einseitig sind. (Darüber, dass mit den Zwangsgebühren "für die Informations-Grundversorgung" auch noch Seifenopern, Sportübertragungen, "Telenovelas", Shows und "Infotainment" finanziert werden will ich hier gar nicht diskutieren...)
Seit über zehn Jahren konnte ich das Internet immer problemlos als primäre Nachrichtenquelle nutzen. Und nun soll ich, weil in den letzten Jahren die öffentlich-rechtlichen begonnen haben, das Internet stärker zu nutzen, aufeinmal Gebühren für etwas zahlen, was ich nie bestellt habe und (zugegeben: außer tagesschau.de) niemals nutze!
Herr Isenberg, wieviel Prozent der Information des gesamten Internets werden ihres Erachtens von den öffentlich-rechtlichen angeboten?
Warum sollen diese weltweit abrufbaren "Dienstleistungen" nur Inländer bezahlen?
Wenn man Geld für dieses Angebot haben will, warum versieht man die Seiten dann nicht mit einem Passwort wie alle anderen Webseitenbetreiber es auch tun?
Teilen Sie meine Einschätzung, dass in meinem konkreten Fall durch das Ende des Moratoriums für "internetfähige Empfangsgeräte" (Euphemismus für Computer) der freie Zugang zu Information behindert wird oder halten sie diese Internetsteuer für Leute ohne Funk&Fernsehen für gerechtfertigt?
Sollte dieses Gesetz nicht gestoppt werden, muss ich entweder meinen Internetanschluss kündigen oder in die "Illegalität" abrutschen. Bezahlen werde ich so eine Internetsteuer jedenfalls nicht.
Zum Abschluss ganz konkret:
Wie würden Sie bzgl. der Rundfunkgebührenpflicht für Internet-PCs abstimmen?
Mit wieviel Elan werden Sie sich (ggf.) gegen die weltweit einmalige Internetsteuer einsetzen?
MfG,
Oliver Hergler
![Thomas Isenberg Portrait von Thomas Isenberg](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/thomas_isenberg_3.jpg?itok=qX_utP1Q)