Frage an Thomas Hegenbarth von Henrik W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hegenbarth,
erläutern Sie mir bitte kurz Ihre Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), das seit einigen Jahren in der deutschen Öffentlichkeit – und auch in den im Bundestag vertretenen Parteien – diskutiert wird.
Ihre Partei möchte das Thema innerhalb einer dafür eingerichteten Enquete-Kommission behandeln und über die dort ausgearbeiteten Konzepte Deutschlands Bürger via Volksabstimmung abstimmen lassen.
Was ist Ihre Meinung dazu? Glauben sie, dass es in einigen Jahren tatsächlich eine Deutschlandweite Debatte – ähnlich wie bei der derzeit erfolgreichen Schweizer Volksinitiative »Für ein bedingungsloses Grundeinkommen« – über das BGE geben wird?
Mit freundlichen Grüßen
Henrik Wittenberg
Kölner Initiative Grundeinkommen e.V.
Sehr geehrter Herr Wittenberg,
unsere ausführliche Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen können
sie hier unserem Bundeswahlprogramm entnehmen.
http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Bedingungsloses_Grundeinkommen_und_Mindestlohn
Ich betone ausdrücklich, dass ich auch persönlich hinter den Beschlüssen unserer Bundesparteitage stehe, die die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens als Ziel ansehen. Die einzelnen Schritte über Enquete-Kommission, Finanzierung, Veränderung des Steuer- und Sozialsystems und Sozialversicherungen können sie dem oben genannten Link entnehmen.
Ich bin sehr zuversichtlich, das mit dem Einzug der Piratenpartei in den Bundestag die Thematik eine weitere positive Entwicklung erfahren wird. Da neben dem Bedingungslosen Grundeinkommen ein mehr an Bürgerbeteiligung und die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden einer unserer zentralen Forderungen ist, gehe ich davon aus das hier auch einer unserer Schwerpunkte liegen wird. Sofern mir der Einzug als Direktkandidat in den Bundestag gelingt, werden sie in mir einen Unterstützer dafür finden.
Infos zu unseren Forderungen zur Einführung von Volksentscheidungen finden sie hier: http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Einf.C3.BChrung_bundesweiter_Volksentscheide
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hegenbarth
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