Frage an Thomas Gehring von Michael S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Thomas Gehring,
im Norden von Kempten werden derzeit zahlreiche Bäume gefällt um das Straßenbauprojekt NORDSPANGE voran zu treiben. Mit dieser Straße soll eine Verbindung zwischen der Stiftsbleiche und Ursulasried hergestellt werden. Gleichzeitig sollen Kaufbeurer Straße, Adenauerring und Berliner Platz entlastet werden.
Die Stadtverwaltung rechnet bei diesem Bauvorhaben mit einer staatlichen Förderung von 60 Prozent. Dieser Förderbetrag wird allerdings mit jeder Kostensteigerung ebenfalls größer - falls er nicht gedeckelt sein sollte.
Noch im Januar 2011 wurden die Kosten für dieses Straßenprojekt mit 12 Millionen Euro angesetzt. Eine Umplanung - die Brücke wurde von 159 Meter auf 102 Meter verkürzt - sollte dann eine günstigere Kostensituation bringen. Es wurden 13,1 Millionen Euro.
Diese 13,1 Millionen Euro waren dann auch Stand der Dinge, als im Januar 2012 der aktuelle Haushalt der Stadt Kempten beraten und beschlossen wurde. Ebenfalls im Januar 2012 ist von Seiten der Obersten Bayerischen Baubehörde aber bereits von 14,4 Millionen Euro ausgegangen worden.
Wie kommt es zu dieser Lücke von 1,3 Millionen Euro? Falls die Zahlen aus der Obersten Bayerischen Baubehörde korrekt sind - warum wird diese Kostensteigerung vor Ort dementiert?
Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe mit sonnigen Grüßen aus dem Allgäu
Michael Schropp
Sehr geehrter Herr Schropp
Grundsätzlich sehe ich im Bau der Nordspange eine Zerstörung von Natur und ökologisch wertvollen Flächen. Keine Ausgleichsflächen kann die gewachsene Struktur dieser schützenswerten regionalen Landschaft ersetzen. Es besteht zudem eine Unverhältnismäßigkeit von Nutzen und Kosten, wenn man die immer wieder angeführte CO² Einsparung durch eine zukünftige kürzere Fahrstrecke betrachtet, weil allein beim Bau der Brücke und den Bauarbeiten so viel CO² freigesetzt wird, das in langen Jahren der vielleicht kürzeren Fahrstrecke für LKW und PKW gar nicht eingespart werden kann. Außerdem wissen wir aus Erfahrung, dass neue Straßen auf längere Sicht zu mehr Verkehr und damit auch zu Verkehrsbelastungen angrenzender Gebiete führen.
Zu den Kosten: Sie schildern ja treffend die Kostenschätzungen bzw. -steigerungen bei den Planungen der Stadt. Die höher angesetzten Kosten seitens des Bezirkes als Zuschussgeber, resultieren, so eine Auskunft der Stadtbaumeisterin, auf älteren Schätzungen. Dies könnte eine Erklärung für die von ihnen festgestellte Kostenspanne von 1,3 Millionen Euro sein. Meines Erachtens muss nun sehr darauf geachtet werden, dass dieser Betrag im Laufe der Bauarbeiten nicht doch noch erreicht wird. Wir haben hier manche Erfahrungen aus der näheren Umgebung.
Weitere Fragen an Thomas Gehring
Ich verstehe, dass Sie sich über diese Regelung bei Altverträgen ärgern
Ihre Forderungen machen Sinn, im Vordergrund steht die Elektrifizierung des Bahnverkehrs im Allgäu.
Was Sie fordern, liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer, sondern ist in einem Bundesgesetz geregelt.
Ihre Sorge, dass sich jetzt auf dem Ausbau "ausgeruht" wird, halte ich für berechtigt.