Frage an Thomas de Maizière von Bernhard K. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr. de Maiziere,
die FAZ Online schreibt in folgendem Artikel vom 13.05.2013 unter der Überschrift "eine Milliarde Euro" versenkt ( http://www.faz.net/aktuell/politik/eine-milliarde-euro-versenkt-euro-hawk-wird-nicht-zugelassen-12181768.html ), dass Ihr Ministerium trotz frühzeitiger Warnung, dass der Euro Hawk aus technischen Gründen (keine eingerichtete Kollisionserkennung) keine Zulassung für den zivilen Luftraum bekommen wird und diese Tatsache Ihnen, Ihren Staatssekretären und hohen Führungskräfte längst bekannt war.
Trotzdem hat Ihr Ministerium das Projekt EuroHawk wider besseren Wissens weiter vorangetrieben, so dass jetzt Kosten in geschätzter Höhe von 1.000.000.000 € entstanden sind, ohne das Produkt überhaupt nutzen zu können.
Ich möchte Sie fragen:
a) Wann haben Sie von der Gefahr der Nichtzulassung das erste Mal erfahren?
b) Welche Maßnahmen haben Sie ergriffen, um Vermögensschaden des Bundes zu vermeiden?
c) Welche Sanktionen werden Sie ergreifen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen?
d) Werden Sie für diese Geldvernichtung politische Verantwortung übernehmen?
mit freundlichen Grüßen,
Bernhard Köglmeier
![Thomas de Maizière Portrait von Thomas de Maizière](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/thomas_de_maiziere.jpg?itok=A-CAcxDv)