Frage an Thomas de Maizière von Olaf K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Thomas de Maizière
"4.800 Soldaten, 1.700 Fahrzeuge und 6.000 Materialcontainer hat die Bundeswehr in Afghanistan. Der Rückzug bis Ende 2014 ist eine logistische Herkulesaufgabe – und könnte teuer werden." auszug aus http://www.taz.de/Bundeswehr-Abzug-aus-Afghanistan/!96605/
Das der Afghanistaneinsatz nicht billig wurde war schon vorher bekannt...wenn Sie sich die Material, Treibstoffkosten und Transportkosten nach Afgahnistan anschauen, so werden Sie ja auch feststellen was die Rückführung kosten wird...mit Inflationsausgleich...
Oder Sie überlassen der afghanischen Regierung das Material und sparen Transport und Abrüstungskosten...(Ersatzweise würde ich den Afghanen Maurerkellen, Wasserwaagen, Nägel und Zimmermannshämmer liefern anstat Waffen...)
Was halten Sie von diesem Vorschlag...Herr Dr. Thomas de Maizière
Mit freundlichem Gruß
Olaf Kruse
Weitere Fragen an Thomas de Maizière
Sehr geehrte Frau Baumgarten,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Wie ein unabhängiger Richter in seinem Gutachten (Stand Januar 2010) umfänglich ausgeführt hat, trägt der Austausch von Finanzdaten zwischen den USA und Europäischer Union auch zur Sicherheit in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten bei. (...)
(...) Die Diskussion um eine Unterstützung der Länderpolizeien bei der Gefahrenabwehr durch die Bundeswehr steht in keinem Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen Regelung in der Grundrechtecharta. Durch den Vertrag von Lissabon hat sich an den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürgern nichts zum Nachteil verändert. Unser Grundgesetz und die verschiedenen internationalen Instrumente des Grundrechtsschutzes werden „kumuliert“, so dass sich das jeweils stärkste im Einzelfall anwendbare Grundrecht durchsetzt. (...)
(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)