Frage an Thomas de Maizière von Patrick C. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. de Maizière,
Ich und meine Gruppe des SOWI-Lk´s des Marie-Curie-Gymnasiums in Neuss arbeiten grade an einer Afghanistan Recherche, wobei uns einige Fragen bezüglich der zukünftigen Entwicklung des Landes aufkamen.
Wir würden gerne dazu Ihre persönliche Meinung kennenlernen.
Wie würden Sie die Chancen auf ein stabiles Afghanistan der Zukunft sehen?
Vielen Dank im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen,
Patrick Coersten und Gruppe
Weitere Fragen an Thomas de Maizière
Sehr geehrte Frau Baumgarten,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Wie ein unabhängiger Richter in seinem Gutachten (Stand Januar 2010) umfänglich ausgeführt hat, trägt der Austausch von Finanzdaten zwischen den USA und Europäischer Union auch zur Sicherheit in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten bei. (...)
(...) Die Diskussion um eine Unterstützung der Länderpolizeien bei der Gefahrenabwehr durch die Bundeswehr steht in keinem Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen Regelung in der Grundrechtecharta. Durch den Vertrag von Lissabon hat sich an den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürgern nichts zum Nachteil verändert. Unser Grundgesetz und die verschiedenen internationalen Instrumente des Grundrechtsschutzes werden „kumuliert“, so dass sich das jeweils stärkste im Einzelfall anwendbare Grundrecht durchsetzt. (...)
(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)