Frage an Thomas de Maizière von Sebastian G. bezüglich Recht
Welche Vorkehrungen zur Verhinderung der Verminung mit bis zu 4000 Minen der Strasse von Hormus durch u.a. die 3 U-Boote der Kilo Klasse (24 Minen pro Boot) durch den Iran trifft die UN?
Schätzungen zufolge verfügt die iranische Marine durch den Kauf 1993 heute über drei diesel-elektrische Kilo-U-Boote ( 6 Bugtorpedorohre 533 mm mit wahlw. 18 Torpedos od. Klub-S-Lenkwaffen (P 636) od. 24 Minen) - mindestens eines dieser U-Boote hat moderne Batteriesysteme - aus russischer, drei Fregatten aus britischer und zwei Korvetten aus US-Produktion sowie rund 40 Raketen- und 150 Patrouillenboote.
Für 2005 war die Indienststellung mehrerer moderner Schiffstypen, sowie die Produktion mehrerer Klein- und Kleinst-U-Boote unter den Namen "Yono" und "Nahang" angekündigt, an der vermutlich Nordkorea beteiligt ist. Die U-Boote der so genannten "Ghadir"-Klasse wurden im Jahr 2005 im iranischen Fernsehen gezeigt und nahmen im April 2006 an einem größeren Seemanöver teil.
Iran verfügt nach unbestätigten Berichten über Kapazitäten zur Produktion vergleichsweise moderner Seeminen und besitzt rund 4000 dieser Waffen.
Vier Zerstörer befinden sich im Arsenal, von denen aber nur einer einsatzfähig ist. Die acht mittelgroßen Landungsschiffe können bis zu 350 Mann und 30 gepanzerte Fahrzeuge transportieren. Dazu kommen rund 15 kleinere Landungsschiffe, fünf Minenräumboote, sechs Luftkissenboote und 26 Versorgungs- und Unterstützungsschiffe. Darüber hinaus existieren ein Hubschrauberschwadron zur U-Boot-Jagd.
Erste Produkte gemeinschaftlicher Entwicklungen mit China stellen die Nasr und Kosar dar (China: TL-6 u. TL-10). Rund 100 Seezielflugkörper der chinesischen Typen CS-801 und CS-802 befinden sich bereits im iranischen Arsenal. US-schätzungen zufolge sind die Fregatten sowie rund ein Dutzend Patrouillenboote mit CSS-N-4 ausgestattet. Jeweils rund zehn weitere Patrouillenboote tragen demnach Raketen der Typen C-802 (CSS-C-8) und C-701, im Iran auch als "Saccade" und "Kowar" bezeichnet.
Weitere Fragen an Thomas de Maizière
Sehr geehrte Frau Baumgarten,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Wie ein unabhängiger Richter in seinem Gutachten (Stand Januar 2010) umfänglich ausgeführt hat, trägt der Austausch von Finanzdaten zwischen den USA und Europäischer Union auch zur Sicherheit in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten bei. (...)
(...) Die Diskussion um eine Unterstützung der Länderpolizeien bei der Gefahrenabwehr durch die Bundeswehr steht in keinem Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen Regelung in der Grundrechtecharta. Durch den Vertrag von Lissabon hat sich an den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürgern nichts zum Nachteil verändert. Unser Grundgesetz und die verschiedenen internationalen Instrumente des Grundrechtsschutzes werden „kumuliert“, so dass sich das jeweils stärkste im Einzelfall anwendbare Grundrecht durchsetzt. (...)
(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)