Frage an Thomas de Maizière von Robert P. bezüglich Frauen
Sehr geehrter Herr Minister,
wie Sie wissen, erschien kürzlich in der Zeitschrift „Marineforum“ der Artikel „Gleichstellung um jeden Preis? Einsatz von Frauen in Kampfeinheiten“ (http://www.marineforum.info/html/gleichstellung.html), in welchem dessen Autor Erik Lehnert sich kritisch mit der Frage der Gleichstellung von Frauen in der Bundeswehr auseinandersetzt. Da er dies anlässlich jenes tödlichen Sturzes einer Kadettin aus der Takelage der Gorch Fock tut, haben Sie die vom Autor angeregte Debatte als „geschmacklos“ und – in Verbindung mit anderem – als „widerwärtig“ bezeichnet. Daraufhin hat der Autor einen offenen Brief an Sie gerichtet ( http://www.sezession.de/25759/brief-an-verteidigungsminister-dr-thomas-de-maiziere.html ), in dem er auf Ihre Vorwürfe erwidert und die nachvollziehbare Vermutung anstellt, Sie hätten seinen Artikel zuvor gar nicht gelesen.
Ich hätte nun gerne gewusst, ob Sie angesichts der Ausführungen des Autors in seinem offenen Brief weiterhin bei Ihrer o. g. Einschätzung bleiben, die Diskussion sei „geschmacklos“ bzw. „widerwärtig“.
Mit freundlichem Gruß
Robert Pfeffer
Weitere Fragen an Thomas de Maizière
Sehr geehrte Frau Baumgarten,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Wie ein unabhängiger Richter in seinem Gutachten (Stand Januar 2010) umfänglich ausgeführt hat, trägt der Austausch von Finanzdaten zwischen den USA und Europäischer Union auch zur Sicherheit in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten bei. (...)
(...) Die Diskussion um eine Unterstützung der Länderpolizeien bei der Gefahrenabwehr durch die Bundeswehr steht in keinem Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen Regelung in der Grundrechtecharta. Durch den Vertrag von Lissabon hat sich an den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürgern nichts zum Nachteil verändert. Unser Grundgesetz und die verschiedenen internationalen Instrumente des Grundrechtsschutzes werden „kumuliert“, so dass sich das jeweils stärkste im Einzelfall anwendbare Grundrecht durchsetzt. (...)
(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)