Frage an Thomas de Maizière von Stefan B. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. de Maiziere,
wie stark müsste die Munition von abgereichertem Uran sein, um die Panzerung eines Diplomaten-PKW zu durchschlagen? Reicht Gewehrmunition oder müsste hier eine Panzerfaust verwendet werden? Wurde schon einmal solche Munition in einem Natoland gegen Politiker eingesetzt? Wie waren die Ergebnisse und welche Gegenmaßnahmen werden seitdem unternommen, damit sich so etwas nicht wiederholt?
Ich bitte vorauseilend darauf hinweisen zu dürfen, dass mir völlig bewusst ist, dass:
1. Deutschland keine solchen Waffen einsetzt.
2. Deutschland gegenüber der Supermacht USA kein Druckmittel hat, um den Einsatz einzustellen.
3. Die UNO diese Waffen nicht gebannt hat.
Insofern bitte ich einfach nur dann um eine Antwort, wenn Sie sich sicher sind, dass Sie damit meine Frage beantworten.
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
S. Bauer
Weitere Fragen an Thomas de Maizière
Sehr geehrte Frau Baumgarten,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Wie ein unabhängiger Richter in seinem Gutachten (Stand Januar 2010) umfänglich ausgeführt hat, trägt der Austausch von Finanzdaten zwischen den USA und Europäischer Union auch zur Sicherheit in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten bei. (...)
(...) Die Diskussion um eine Unterstützung der Länderpolizeien bei der Gefahrenabwehr durch die Bundeswehr steht in keinem Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen Regelung in der Grundrechtecharta. Durch den Vertrag von Lissabon hat sich an den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürgern nichts zum Nachteil verändert. Unser Grundgesetz und die verschiedenen internationalen Instrumente des Grundrechtsschutzes werden „kumuliert“, so dass sich das jeweils stärkste im Einzelfall anwendbare Grundrecht durchsetzt. (...)
(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)