Frage an Thomas de Maizière von Stefan V. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dr. Thomas de Maizière, wie ich aus den Medien erfahren habe, Bereitet ihnen die Wachsende zahl, von internet angriffen sorge.
Dies Haben sie auf einer Rede, bei den 47.Münchener sicherheitstagen verlauten Lassen. ???
Hier meine fragen an sie:
Was wird in Zukunft getan um Internet Nutzer, allgemein vor Spähattacken zu Schützen. ???
Bestes Bespiel Facebook zwei Amerikaner haben Illegaler weise, auf der seite http://lovely-faces.com/ Mehere user fotos Runtergeladen, ohne das Einverständnis von Facebook einzuholen. !!!
Dies ist aber nur die hramlose variante, wie folgender beitrag aus der Fersehsendung Plus Minus Beweist.
Was wird in Zunkunft getan um Internet User, vor solchen Angriffen Wirksamer zu schützen. ???
Wird es dazu ein Seperates papier geben, was auf der Sicherheitskonferenz Verabschided wird. ??
Ich hoffe das sie mir meine fragen beantworten können ???
mit freundlichen grüßen
Stefan Vreys
Weitere Fragen an Thomas de Maizière
Sehr geehrte Frau Baumgarten,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Wie ein unabhängiger Richter in seinem Gutachten (Stand Januar 2010) umfänglich ausgeführt hat, trägt der Austausch von Finanzdaten zwischen den USA und Europäischer Union auch zur Sicherheit in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten bei. (...)
(...) Die Diskussion um eine Unterstützung der Länderpolizeien bei der Gefahrenabwehr durch die Bundeswehr steht in keinem Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen Regelung in der Grundrechtecharta. Durch den Vertrag von Lissabon hat sich an den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürgern nichts zum Nachteil verändert. Unser Grundgesetz und die verschiedenen internationalen Instrumente des Grundrechtsschutzes werden „kumuliert“, so dass sich das jeweils stärkste im Einzelfall anwendbare Grundrecht durchsetzt. (...)
(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)