Frage an Thomas de Maizière von Stefan V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Innenminister Dr. Thomas de Maizière wie ich aus den medien erfahren habe Planen sie den Datenschutz im Internet zu Verbessern ???
Hier meine Fragen zum Thema:
Inwiweit lässt sich die Erfassung, von Hausprofilen durch "Google Streetview", und Anderer Geo Dienste, Rechtlich Festlegen, ??? Ist dafür villeicht eine Grundgesetzänderung sinvoll.??
Was passiert mit Daten, die in "Sozialen Netzwerken", z.B Facebook, Studi Vz, oder Myspace, Gespeichert Werden, ??? wie wird dort die Kontrolle in zukunft Ausehen, da es Insbesondere bei Facebook, schon zu Ekltatanten, Datenschutzverstößen gekommen ist. ????
ich hoffe das sie mir diese fragen beantworten können ???
mit freundlichen grüßen
Stefan Vreys
Weitere Fragen an Thomas de Maizière
Sehr geehrte Frau Baumgarten,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Wie ein unabhängiger Richter in seinem Gutachten (Stand Januar 2010) umfänglich ausgeführt hat, trägt der Austausch von Finanzdaten zwischen den USA und Europäischer Union auch zur Sicherheit in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten bei. (...)
(...) Die Diskussion um eine Unterstützung der Länderpolizeien bei der Gefahrenabwehr durch die Bundeswehr steht in keinem Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen Regelung in der Grundrechtecharta. Durch den Vertrag von Lissabon hat sich an den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürgern nichts zum Nachteil verändert. Unser Grundgesetz und die verschiedenen internationalen Instrumente des Grundrechtsschutzes werden „kumuliert“, so dass sich das jeweils stärkste im Einzelfall anwendbare Grundrecht durchsetzt. (...)
(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)