Frage an Thomas de Maizière von Tobias S. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr De Maizière,
bald findet der Prozess gegen die Attentäter des 11. September 2001 in Amerika statt. Bisher wurde von deutschen Behörden immer davon ausgegangen, dass die Türme der World Trade Center 1 und 2 durch die Flugzeugeinschläge und WTC7 durch Brände zerstört wurden.
Am 04.04.2009 wurde in der wissenschaftlich anerkannten "The Open Chemical Physics Journal" eine Studie über mehrere Staubproben vom Zusammensturz des World Trade Center Komplexes veröffentlicht.
http://www.bentham-open.org/pages/content.php?TOCPJ/2009/00000002/00000001/7TOCPJ.SGM
Einer der bekannten Wissenschaftler dieser Studie ist Professor Niels Harrit von der Universität Kopenhagen, ein Experte in Nanotechnologie.
Diese Studie zeigt eindeutig, dass Thermit - Material im Staub des World Trade Center Komplexes gefunden wurde. Thermit ist ein Material, welches sich hervorragend dazu eignet, Stahl zu schmelzen. Es wird seit vielen Jahren u.a. vom Militär genutzt.
Das übliche Thermit reagiert relativ langsam, aber dieses "Super-Thermit", welches hier nachgewiesen wurde, reagiert so schnell und so stark, dass man durchaus von einem Sprengstoff sprechen kann. Somit wäre es geeignet, die Stahlträger des WTC in kürzester Zeit zu durchtrennen.
Wenn diese Studie richtig durchgeführt wurde, ist dann auch endlich wissenschaftlich bewiesen, dass mindestens ein Gebäude des WTC – Gebäudekomplexes gesprengt wurde.
U.a. wegen dieses Terroranschlages werden unsere Bürgerrechte und die Freiheit jedes Einzelnen Menschen immer weiter eingeschränkt.
Ich habe bereits Strafanzeige gegen unbekannt und diese Studie bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingereicht und verlange eine neue Untersuchung diese ungeklärten Attentats.
1. Frage: Werden Sie diese Studie untersuchen lassen?
2. Frage: Was werden Sie nun unternehmen, wo bewiesen ist, dass das WTC-Komplex gesprengt wurde?
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Schattke
Sehr geehrter Herr Schattke,
ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben vom 24. Dezember 2009, in dem Sie den Terroranschlag auf das World Trade Center aus dem Jahr 2001 thematisieren. Ich bin beauftragt, Ihnen zu antworten.
Ungeachtet der Konsequenzen die sich aus dem Vorfall ergeben haben und eine Vielzahl von Lebensbereichen in aller Welt beeinflussen, fand das zugrunde liegende Ereignis in den Vereinigten Staaten von Amerika statt und nicht auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland. Dementsprechend wird es auch nach amerikanischem Recht auf dem dortigen Territorium behandelt werden.
Für Deutschland gibt es keine Veranlassung eine - gleich wie geartete - Studie zu dem Ereignis und woher sie auch stammen mag, zu untersuchen und daraus - unabhängig von den im betroffenen Staat durchgeführten Untersuchungen und getroffenen Maßnahmen - neue Konsequenzen und Aktivitäten zu entwickeln.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
gez. Jens Toben
Bundesministerium des Innern
Weitere Fragen an Thomas de Maizière
Sehr geehrte Frau Baumgarten,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Wie ein unabhängiger Richter in seinem Gutachten (Stand Januar 2010) umfänglich ausgeführt hat, trägt der Austausch von Finanzdaten zwischen den USA und Europäischer Union auch zur Sicherheit in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten bei. (...)
(...) Die Diskussion um eine Unterstützung der Länderpolizeien bei der Gefahrenabwehr durch die Bundeswehr steht in keinem Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen Regelung in der Grundrechtecharta. Durch den Vertrag von Lissabon hat sich an den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürgern nichts zum Nachteil verändert. Unser Grundgesetz und die verschiedenen internationalen Instrumente des Grundrechtsschutzes werden „kumuliert“, so dass sich das jeweils stärkste im Einzelfall anwendbare Grundrecht durchsetzt. (...)
(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)